Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht

image5
image4
image3
image2
image1
 Alle Kategorien:
  Forschungsdatenbank
  Lehrveranstaltungen
  Lexikon
  Literatur
  Rechtsgebiete
  Rechtsprechung
  Service
  Studium F H S
  Wissensmanagement
ich war hier: EnRPraeventivverbotMitErlaubnisvorbehalt

Präventivverbot mit Erlaubnisvorbehalt


Das Präventiverbot mit Erlaubnisvorbehalt ist in § 4 Abs. 2 EnWG enthalten. Dementsprechend wird der Betrieb eines Energieversorgungsnetzes erst mit Genehmigungserteilung erlaubt. Entsprechend dem Wortlaut des § 4 Abs. 2 S .1 EnWG, ([...] darf nur versagt werden, wenn [...]) geht es weniger darum die Netzbetreibertätigkeit zu erschweren. Vielmehr dient dies der Überprüfung der Unabhängigkeit, Leistungsfähigkeit sowie der Zuverlässigkeit des Netzbetreibers vor der Aufnahme des Betriebs eines Energieversorgungsnetzes. Greift keiner der Versagungsgründe nach § 4 Abs. 2 S. 1 EnWG, so hat der jeweilige zukünftige Netzbetreiber einen Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung. Dieser Rechtsanspruch wird auch verfassungsrechtlich gem. Art. 12 GG gefestigt.


Quellen: BerlKommEnR / Säcker, EnWG, § 4, Rn. 2.; König/Kühling/Rasbach, Energierecht, Kap. 2, Rn. 6.




CategoryEnergierechtLexikon
Diese Seite wurde noch nicht kommentiert.
Valid XHTML   |   Valid CSS:   |   Powered by WikkaWiki