EEG-Umlage
Regelungen des Ausgleichsmechanismus im EEG im Einzelnen
A. Einführung
Eine kurze Einführung in das Thema des Ausgleichsmechanismus gem. §§ 56 ff. EEG bietet folgender Artikel. Nachstehend werden die wichtigeren Rechtsfragen im Zusammenhang mit der am Ende des Ausgleichsmechanismus greifenden EEG-Umlage in Grundzügen erläutert.
B. Rechtsfragen im Zusammenhang mit der EEG-Umlage und den §§ 56 ff. EEG
Auch wenn das Regelungssystem der EEG-Umlage in den §§ 56 ff. EEG für Energielieferanten sowie ihre Kunden meist im Hintergrund abläuft und lediglich durch Zahlung der EEG-Umlage bemerkbar ist, sorgt in diesem Hintergrund ein durchaus komplexes Regelwerk für die Verteilung der Kosten der EEG-Förderung. Das System ist insbesondere durch Ausnahmeregelungen noch komplexer geworden. Welche konkreten Rechtsfragen damit verbunden sind, wurde im folgenden Artikel zusammengefasst.
Folgende Rechtsfragen werden etwas detaillierter erläutert:
1. Anspruch auf Zahlung der EEG-Umlage
Der in der Regel gegen Stromlieferanten gerichtete Anspruch des Übertragungsnetzbetreibers ist ein zentrales Rechtsinstitut bei der Eintreibung der Kosten der EEG-Förderung. Einige Details zu diesem Anspruch, seine einzelnen Prüfungsvoraussetzungen wurden im folgenden Artikel vorgestellt.
2. Begrenzung der EEG-Umlage gem. § 63 EEG
Die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Begrenzung der EEG-Umlage für sog. stromintensive Unternehmen sind ein weiteres, häufig diskutiertes und in vielen Wirtschaftsbranchen relevantes Thema. Details dazu im Artikel über die besondere Ausgleichsregelung.
3. Sonstige Ausnahmen von der Umlagepflicht
Neben der relativ gut bekannten Begrenzung der EEG-Umlage für stromintensive Unternehmen enthält das EEG eine Reihe von weiteren Ausnahmeregelungen, welche die Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage komplett oder teilweise ausschließen. Mehr dazu im folgenden Artikel.
C. Fallbeispiel
Zum Thema EEG-Umlage ist ein Fallbeispiel hier verfügbar.
D. Literatur
Neueste Fassung des EEG im Hinblick auf die EEG-Umlage:
- Baumann/Todorovic: Änderungen der Besonderen Ausgleichsregelung durch die EEG-Novelle 2017 und das Änderungsgesetz zum EEG 2017; EWeRK 2017, 7
- Beckscher Onlinekommentar EEG 2017
- vgl. auch folgende Ausführungen im verlinkten Online-Artikel,
- Lietz, EEG 2017 § 60 EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen, in: Danner/Theobald, Energierecht.
- Böhme, in: Beck'scher Online-Kommentar EEG, Greb/Boewe, 5. Edition, Kommentierung zu § 60 EEG 2014 sowie zu übrigen Vorschriften des EEG 2014;
- Lietz, in: Danner/Theobald, Energierecht, Kommentierung zu § 60 EEG sowie zu den fortfolgenden §§;
- Salje, EEG 2014 Kommentar, 7. Auflage, Köln - Heymanns 2015.
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