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EnergieRKWKZulassung
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Revision history for EnergieRKWKZulassung


Revision [95653]

Last edited on 2020-11-07 12:10:22 by WojciechLisiewicz
Additions:
Diese Voraussetzungen wurden bereits im [[EnergieRKWKZuschlag Artikel über den KWK-Zuschlag ausführlich behandelt]].


Additions:
((3)) Angaben zum Anlagenbetreiber
Die in Nr. 1, 1a, 1b, 1c und 1d der Vorschrift genannten Angaben sind in den Antrag aufzunehmen.
((3)) Angaben zur Inbetriebnahme
Gem. Nr. 2 ist der Nachweis über die Inbetriebnahme der Anlage vorzulegen.
((3)) Angaben zum Netzanschluss
Gem. Nr. 3 müssen Angaben zum Netzanschluss der Anlage gemacht werden.
((3)) Gutachten über Eigenschaften der Anlage
Nach Nr. 4 und 5 der Vorschrift müssen Gutachten vorgelegt werden, die einerseits die für das Gesetz relevanten Eigenschaften der Anlage bescheinigen, zum anderen insbesondere den Umstand belegen, dass die Anlage hocheffizient ist.
((3)) Angaben über Fernsteuerung
Schließlich ist gem. Nr. 6 die Fernsteuerung der Anlage zu belegen.
Die Zulassung wird nur erteilt, wenn die Anlage die Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 und 2 KWKG erfüllt. Dies bedeutet, dass hier die Voraussetzungen des {{du przepis="§ 6 Abs. 1 KWKG"}}, bis auf Abs. 1 Nr. 6, zu erfüllen sind, da in Abs. 2 lediglich die in § 6 Abs. 1 Nr. 4 KWKG ohnehin verbotene Fernwärmeverdrängung definiert wird.
Deletions:
((3))


Additions:
((1)) Rechtmäßigkeit der Zulassung
((1)) Recht auf Zulassung
Aus Sicht des (künftigen) Anlagenbetreibers stellt sich die Frage danach, unter welchen Voraussetzungen er die Zulassung seiner Anlage erhält bzw. verlangen kann. Da die Vorschrift des {{du przepis="§ 10 KWKG"}} unbedingt formuliert ist ("das Bundesamt [...] erteilt die Zulassung"), besteht hier kein Ermessen der Behörde - es handelt sich um eine gebundene Entscheidung. Demzufolge kann der Anlagenbetreiber die Entscheidung unter den nachstehend genannten Voraussetzungen die Zulassung gerichtlich (im Wege einer Verpflichtungsklage) durchsetzen.
((2)) Antrag gem. {{du przepis="§ 10 Abs. 2 KWKG"}}
Der Antrag muss zahlreiche formelle Anforderungen erfüllen, die allerdings auch mit den materiellrechtlichen Voraussetzungen der Zulassung sowie des Zuschlags korrespondieren. Sie sind in {{du przepis="§ 10 Abs. 2 KWKG"}} aufgelistet:
((3))
((2)) Voraussetzungen gem. § 6 Abs.1 und 2 KWKG


Additions:
----
Kategorie, zu der dieser Artikel gehört: [[CategoryKWK Recht der Kraft-Wärme-Kopplung]]


Revision [88352]

Edited on 2018-05-29 16:14:00 by AlbertLaura
Additions:
===== KWK-Zulassung =====


Revision [88351]

The oldest known version of this page was created on 2018-05-29 16:10:00 by AlbertLaura
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