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Digitalisierung der Energiewende

Messstellenbetriebsgesetz

Im Jahre 2016 wurde das Thema Digitalisierung der Energiewirtschaft, die sich primär auf das Messwesen (smart meter) bezieht, in einem separaten Gesetz außerhalb des EnWG geregelt. Mit diesem Thema befasst sich dieser Bereich der Wissensdatenbank.

A. Hintergrund des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG)
Die Nutzung intelligenter Messsysteme ist kein neues Thema des Energierechts. Bereits seit den 1990er Jahren werden diese Systeme bei Großkunden verwendet. Im EnWG waren auch bereits vor einigen Jahren Regelungen diesbezüglich enthalten. Eine rechtliche Verpflichtung zum Austausch der Messsysteme gegen intelligente Zähler und die Regelung der Thematik in einem separaten Gesetz ist allerdings (seit 2016) relativ neu.
Einige allgemeine Informationen zum MsbG und dessen Hintergrund finden Sie hier.

B. Rechtsfragen des MsbG
Eine Liste der aus dem MsbG resultierenden Rechtsfragen ist im separaten Artikel enthalten.

C. Grundzuständiger Messstellenbetreiber
Eines der zentraler Themen des MsbG ist das des grundzuständigen Messstellenbetreibers. Es wird im folgenden Artikel behandelt.

D. Fallbeispiele
Die Themen des MsbG werden auch in folgenden Fallbeispielen behandelt:


E. Archiv
Einige Informationen zur früheren Rechtslage vor dem Inkrafttreten des MsbG sowie zu Gerichtsentscheidungen aus dieser Zeit wurden hier erfasst.


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