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EnergieRNetzplanRechtsfragen
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Rechtsfragen der Netzplanung in der Energiewirtschaft


Im Hinblick auf die Planung von Energieversorgungsnetzen sind in den unterschiedlichen Planungsbereichen folgende Rechtsfragen relevant:

A. Bedarfsplanung

1. Szenariorahmen gem. § 12a Abs. 1 EnWG

  • was sind die notwendigen Inhalte des Szenariorahmens?
  • welches Verfahren ist einzuhalten bei Erstellung des Szenariorahmens?

2. Netzentwicklungsplan gem. § 12b Abs. 1 EnWG

  • was sind die notwendigen Inhalte des Netzentwicklungsplans?
  • was sind die Voraussetzungen der Bestätigung eines Netzentwicklungsplans gem. § 12 c EnWG

3. Übrige Fragen des Planungsverfahrens
insb. Pflichten und Befugnisse der Regulierungsbehörde
oder der Übertragungsnetzbetreiber
4. Offshore-Netze, §§ 17a ff. EnWG
- Verfahren der Planerstellung


B. Projektplanung
  • besteht Pflicht zur Planfeststellung, § 43 S. 1 EnWG?
  • zuständige Behörde?
  • ist die Planfeststellung rechtmäßig? (inkl. Verfahren - auch bei Änderungen)
  • Ist die Planfeststellung wirksam? (§ 43c EnWG)
  • Rechtsschutz gegenüber (nicht rechtmäßigen) Planfeststellungen

C. Enteignung gem. § 45 EnWG
Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit der Enteignung?


frühere Liste zum Abgleich:


Insbesondere in Bezug auf die konkrete Projektplanung gem. §§ 43 ff. EnWG sind folgende Fragestellungen in der Praxis denkbar:

  • Planungsbedürftigkeit - d. h. die Frage, ob das Netz(aus)bauvorhaben planungsbedürftig ist, also einer Planfeststellung oder zumindest einer Plangenehmigung bedarf;
  • Rechtmäßigkeit der Planfeststellung oder Plangenehmigung
  • Anfechtbarkeit der Planfeststellung oder Plangenehmigung
  • Voraussetzungen der Planfeststellung oder Plangenehmigung
  • Zulässigkeit der Enteignung gem. § 45 EnWG
  • Rechtsschutz, insbesondere Anfechtungsklage gegen die Planfeststellung oder Plangenehmigung
  • Verfahren zur Erstellung des Bundesbedarfsplans (§§ 12a ff. EnWG)
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