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Projekt: Photovoltaik im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Unterstützung des Ausbaus erneuerbarer Energie durch die Fakultät Wirtschaftsrecht

Der Stromfluss fließt längst nicht mehr nur in eine Richtung.
Immer mehr Verbraucher entwickeln sich von ,,passiven Stromkonsumenten“, also der einfachen Stromentnahme, zu ,,aktiven Prosumern", die selbst erzeugten Strom in das Netz einspeisen oder selbst verbrauchen und somit an der Gestaltung des Stromversorgungssystems teilnehmen. Der Gesetzgeber möchte eine nachhaltige Stromversorgung, welche unter anderem zum Ziel hat, die Neu- und Weiterentwicklung von Stromerzeugungstechnologien aus erneuerbaren Energien wie zum Beispiel Photovoltaik zu fördern. Wodurch die volkswirtschaftlichen Kosten durch Energieimporte gesenkt werden und gleichzeitig der Klimaschutz vorangetrieben wird. In den letzten Jahren wächst der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung zwar beständig, allerdings wird diese Entwicklung durch steigende Ungewissheit einzelner Investoren gebremst. So ist in der Vergangenheit zu beobachten, dass einzelne Projekte aufgrund rechtlicher und steuerrechtlicher Anforderungen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen leider nicht verwirklicht wurden. Dies ging aus einem Gespräch mit Herrn Dipl. -Ing. (FH) Ellenberger vom Landkreis Schmalklden-Meiningen hervor. Dieser Problematik widmet sich die HS Schmalkalden durch ein neu gegründetes Projekt, welches Fragen durch praxisbezogene Forschung beantworten möchte. Bei diesem Projekt können Anlagenbetreiber, Investoren usw. mit Rechtsfragen bzw. Probleme an die Fakultät Wirtschaftsrecht / Forschungsgebiet Energierecht herantreten. Diese praxisrelevanten Rechtsfragen werden forschungsbezogen beantwortet und auf der WDB gesammelt. Auch können geplante Projekte begleitet werden.

Praxisrelevante Rechtsfragen:

A. Die Besteuerung beim Betrieb von PV-Anlage

1. Wie setzt sich der Strompreis zusammen?

2. Welche Steuern betreffen den PV-Anlagenbetreiber
a. Wann zählt ein Photovoltaik-Anlagenbetreiber steuerrechtlich als ein Unternehmer?
b. Was ist die Einspeisevergütung und wird diese versteuert?
c. Welche Steuern treffen den Betreiber einer PV-Anlagen?
d. Wann fallen diese Steuern an?
e. Welche Steuern sind anzumelden und wie funktioniert dies?
f. Was ist das Mehrwertprinzip?

3. Welche Abgaben betreffen den PV-Anlagenbetreiber
a. Was ist eine EEG-Umlage?

4. Welche Befreiungen kann der PV-Anlagenbetreiber in Anspruch nehmen?
a. Was ist die Kleinunternehmerreglung?
b. Was ist die Stromsteuerbefreiung?

Die beantworteten Rechtsfragen sowie die begleiteten Verfahren werden anonym bei unseren Energierechtstagen vorgestellt und können anschließend gemeinsam diskutiert werden.


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