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EnergierechtEUGliederung
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Revision [96007]

Dies ist eine alte Version von EnergierechtEUGliederung vom WojciechLisiewicz.

 

Europäisches Energierecht: Gliederung

Inhalte im Überblick


A. Übergreifende Betrachtung des Europarechts
Ein Überblick über energierechtlich relevante Fragen des Europarechts - insbesondere die dabei denkbaren Rechtsfragen - wird im folgenden Artikel gegeben.

B. Einzelne Themen

1. Geltendes Sekundärrecht: Clean Energy for All Europeans
Die Rechtslage in den Mitgliedstaaten der EU im Bereich der Energiewirtschaft wird in den kommenden Jahren durch die aktuell beschlossenen Rechtsakte auf EU-Ebene geprägt. Die im Jahre 2016 vorgelegten Vorschläge der EU-Kommission wurden bis 2019 verhandelt und beschlossen und sind nun geltendes europäisches Recht. Ein Überblick hierüber wird im folgenden Artikel gegeben: Clean Energy for all Europeans.

2. Grundfreiheiten vs. Energierecht
Anwendung der Grundfreiheiten auf Sachverhalte der Energiewirtschaft
Inkl. Åland-Fall (wobei dieser auch im Zusammenhang mit dem Sekundärrecht eine Rolle spielt - mit der EE-Richtlinie) etc.

3. Beihilferecht und Förderung erneuerbarer Energien in den Mitgliedstaaten
Deutschland und das EEG?
Mehr im Artikel über Beihilferecht in Bezug auf Energiewirtschaft.

4. Zusammenschlüsse, Kooperationen und Marktmissbrauch in der Energiewirtschaft
siehe EnergieKartellRecht

5. Staatliche Monopole und Daseinsvorsorge gem. Art. 106 AEUV
Bedeutung der Regeln für die Energiewirtschaft.
Ausführlich hier: Staatsmonopole im Sinne des EU-Rechts und Energierecht.

6. Energieeffizienz
Das in der EU intensiv forcierte Thema der Energieeffizienz ist Gegenstand zahlreicher Rechtsakte der EU und spiegelt sich auf nationaler Ebene in Umsetzungsakten sowie in der Wirtschaftspraxis wider. Details dazu im folgenden Artikel.

7. Europäischer Energiehandel
ErdgasZVO, VO 715/2009/EG
StromhandelZVO, VO 714/2009/EG
Details unter Energiehandel in der EU

8. Emissionsrechte und das Handelssystem
Der Emmissionsrechtehandel wurde im folgenden Artikel beschrieben.


C. Exkurs: Auftragsvergabe in der Energiewirtschaft - die Sektorenvergabe
Die Energiewirtschaft gehört - unter gewissen Prämissen - zu den sog. Sektorenauftraggebern. Diese sind gem. europarechtlichen Vorgaben verpflichtet, Aufträge nach ähnlichen Regeln zu erteilen, wie es öffentliche Auftraggeber auch tun. Aus europarechtlicher Sicht ist dabei die Richtlinie 2014/17/EG maßgeblich.

Einige Hinweise zur früheren Rechtslage (die methodisch nach wie vor noch gelten) finden Sie hier.

D. Allgemeine Informationen
Einige grundlegende Informationen zum europäischen Energierecht wurden im folgenden Artikel zusammengefasst (nicht aktuell!).
Vgl. dazu auch Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft, § 2, S. 50 ff.


E. Literatur



CategoryEnergierecht
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