Revision [8bdb589]
Letzte Änderung am 2019-11-01 23:38:21 durch FeRo
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### Energierecht - Gliederung

_Eine Gliederung mit Falltexten zum Ausdrucken als PDF finden Sie am Ende des Artikels unten._

**A. Einführung**
<span style="text-decoration:underline;">(1.-6.h Vorlesung 1+2+3)</span>

>>**1. Gegenstand der Veranstaltung**
>>Die Veranstaltung hat <span style="text-decoration:underline;">Grundzüge des Rechts der Regulierung</span> zum Gegenstand, wobei:
>>>* die Regulierung als solche (allgemein) lediglich im Überblick behandelt wird,
>>>* die genauen Mechanismen eines regulierten Wirtschaftszweigs am Beispiel des **Energierechts** ausführlicher vorgestellt werden.
>>Damit ist das Ziel im ersten Schritt, die allgemeinen Mechanismen der Wirtschaftsregulierung zu verstehen (insbesondere Zweck der Regulierung, ihre Instrumente und Verfahren sowie ihr institutioneller Rahmen). Im zweiten Schritt sollen dann - etwas ausführlicher - einzelne Rechtsfragen der Regulierung des als Beispiel dienenden Wirtschaftszweiges erläutert werden - der Energiewirtschaft. Die Bereiche Telekommunikation, Post, Eisenbahn etc. - die durchaus zu den regulierten Wirtschaftszweigen gehören - werden hier <span style="text-decoration:underline;">nicht</span> behandelt.

>>**2. Methodische Hinweise**
>>Die gegenwärtig zu verzeichnende, extreme Schnelllebigkeit der Rechtsordnung im Bereich der Wirtschaftsregulierung im Allgemeinen und des Energierechts im Besonderen machen es unmöglich, die geltende Rechtslage als (dauerhaft sinnvolle) Lerngrundlage zu nutzen. Die sich (noch) häufig ändernden europäischen und nationalen Rechtsakte sind vorerst als Durchgangsstationen eines Wirtschaftszweiges im Wandel zu betrachten.

>>Die Folge: die Lehrveranstaltung kann sinnvollerweise nur die Grundmechanismen, etablierte Rahmenregelungen behandeln und die Funktionsweise der Branche behandeln. Die geltenden Vorschriften sind zur Veranschaulichung der Rechtsmaterie in die Betrachtung einbezogen, sollen aber nicht den Schwerpunkt der Veranstaltung bilden. Das Ziel der Schwerpunktveranstaltung ist weniger, das Energierecht zu erlernen, vielmehr den **Umgang mit Energierecht und mit rechtlichen Themen der Energiewirtschaft**.

>>Beruhigend sollte dabei allerdings wirken, dass die Fragestellungen des Energierechts, die sowohl in der Ausbildung sinnvoll wie in der Praxis üblich sind, stets eine bekannte Form aufweisen. Zum einen sind die für das Zivilrecht typischen Fragen nach Ansprüchen auftreten. In diesen Fällen sind die potenziell Anspruchsberechtigten zu suchen (Wer?), ihre Interessen (was möchten sie?) und eventuelle Anspruchsgegner (von wem?). Zentral sind dann natürlich die Anspruchsgrundlagen, die Hauptnormen in Anspruchskonstellationen darstellen (woraus?).
>>Im Übrigen sind typisch verwaltungsrechtliche Fragestellungen denkbar, bei denen auch die Spielregeln des Verwaltungsrechts anzuwenden sind. Es sind:
>>>* entweder Verwaltungsakte auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen (Beispiel: Anordnungen der Regulierungsbehörde)
>>>* oder Rechtsbehelfe/Rechtsmittel auf Erfolgsaussichten zu untersuchen (Beispiel: Rechtsmittel gegen Anordnungen der Regulierungsbehörde)
>>>* oder Teilfragen von diesen - Zuständigkeit, Ermächtigungsgrundlage usw.

>>Insofern stellt das Energierecht eine auch schon im Hinblick auf die betroffenen Rechtsgebiete interdisziplinäre Materie dar. Allerdings zeigen die oben genannten Fragestellungen, dass sie mit altbewährten juristischen Mitteln (Prüfungsaufbau zum Bestehen eines Anspruchs oder zur Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes etc.) verlässlich beantwortet werden können.

>>**3. [Recht der Regulierung](RegulierungGrundlagen)**
>>Allgemeiner Überblick über die [Grundlagen](RegulierungGrundlagen) des Rechts der Regulierung.

>>>**a. Was ist Regulierungsrecht? Versuch einer Definition**

>>>**b. Anfänge der Wirtschaftsregulierung**

>>>**c. Ziele**

>>>**d. Sektorenregulierung in Europa**


>>**4. [Grundlagen der Energiewirtschaft](EnergiewirtschaftGrundlagen)**

>>>**a. Energiewirtschaft als Gegenstand des Energierechts**

>>>**b. Gegenwärtige Einflussfaktoren auf die Energiewirtschaft**

>>>**c. Wertschöpfungskette der Energiewirtschaft**

>>>**d. Überblick über das Regelungssystem des Energierechts**

>>>**e. Einzelne rechtliche Aspekte der Energieversorgung**


**B. [Kontrolle der Aufnahme der Versorgungstätigkeit](EnergieRGenehmigungAnzeige)**
<span style="text-decoration:underline;">(7.h, Vorlesung 4)</span>

>>**1. Genehmigungspflicht - Versorgungsnetz**

>>**2. Anzeigepflicht - Energiebelieferung**
Zu beachten: die nachstehenden 4 Punkte (Netzanschluss, Netzzugang, Netzentgelte und Entflechtung) sind der Kern der Regulierung in der Energiewirtschaft. Sie stellen die eigentliche Verfassung der Energiewirtschaft und Grundlage für die liberalisierten Energiemärkte dar. Damit sind es zugleich die zentralen Inhalte der Lehrveranstaltung Energierecht.


**C. [Netzanschluss](EnergieRNetzanschluss)**
<span style="text-decoration:underline;">(8.h, Vorlesung 4)</span>


**D. [Regulierung des Netzzugangs](EnergieRNetzzugang)**
<span style="text-decoration:underline;">(9.-10. h, Vorlesung 5)</span>

>>**1. Netzzugang - Elektrizitätsversorgungsnetz**

>>**2. Netzzugang - Besonderheiten bei Gasversorgungsnetzen**


**E. [Regulierung der Netzentgelte](EnergieRNNE) einschließlich der [Anreizregulierung](EnergieRAnreizregulierung)**
<span style="text-decoration:underline;">(11.-12. h, Vorlesung 6)</span>


**F. [Entflechtung der Netzbetreiber](EnergieRUnbundling)**
<span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h, Vorlesung 7)</span>


**G. Verträge über Energielieferung an Letztverbraucher**


>>**1. [Einführung in die Thematik und allgemeine Informationen über Energielieferverträge](EnergieRLiefervertrag)**

>>**2. [Grundversorgung, Sonderverträge, Ersatzversorgung](EnergieRGrundversorgung)**
<span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h, Vorlesung 8)</span>

>>**3. [Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht](EnergieRLieferV)**
>> <span style="text-decoration:underline;">(17.-18. h, Vorlesung 9)</span>


**H. [Wegenutzung und Konzessionen](EnergieRKonzessionsV)**
<span style="text-decoration:underline;">(19. h, Vorlesung 10)</span>


**I. Fördermechanismen in der Energiewirtschaft**
<span style="text-decoration:underline;">(20.-22.h, Vorlesung 10-11)</span>

>>**1. [Erneuerbare Energien](EnergieREEG)**

>>**2. [Kraft-Wärme-Kopplung](EnergieRKWK)**


**J. [Verfahren, Rechtsbehelfe, Rechtsmittel](EnergieRProzeduren)**
<span style="text-decoration:underline;">(23.-24. h, Vorlesung 12)</span>


**K. [Recht der Fernwärme](EnergieRFernwaerme)**
<span style="text-decoration:underline;">(25. h, Vorlesung 13)</span>


**L. Zusammenfassung, Wiederholung und Vertiefung**
<span style="text-decoration:underline;">(26.-30. h, Vorlesung 14-15)</span>

>>[Beispiele von Klausurfällen](EnergieRKlausuren)


***

**Gliederung als PDF** mit Falltexten:
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***
DELETIONS
### Energierecht - Gliederung
_Eine Gliederung mit Falltexten zum Ausdrucken als PDF finden Sie am Ende des Artikels unten._
**A. Einführung**
<span style="text-decoration:underline;">(1.-6.h Vorlesung 1+2+3)</span>

>>**1. Gegenstand der Veranstaltung**
>>Die Veranstaltung hat <span style="text-decoration:underline;">Grundzüge des Rechts der Regulierung</span> zum Gegenstand, wobei:
>>>* die Regulierung als solche (allgemein) lediglich im Überblick behandelt wird,
>>>* die genauen Mechanismen eines regulierten Wirtschaftszweigs am Beispiel des **Energierechts** ausführlicher vorgestellt werden.
>>Damit ist das Ziel im ersten Schritt, die allgemeinen Mechanismen der Wirtschaftsregulierung zu verstehen (insbesondere Zweck der Regulierung, ihre Instrumente und Verfahren sowie ihr institutioneller Rahmen). Im zweiten Schritt sollen dann - etwas ausführlicher - einzelne Rechtsfragen der Regulierung des als Beispiel dienenden Wirtschaftszweiges erläutert werden - der Energiewirtschaft. Die Bereiche Telekommunikation, Post, Eisenbahn etc. - die durchaus zu den regulierten Wirtschaftszweigen gehören - werden hier <span style="text-decoration:underline;">nicht</span> behandelt.

>>**2. Methodische Hinweise**
>>Die gegenwärtig zu verzeichnende, extreme Schnelllebigkeit der Rechtsordnung im Bereich der Wirtschaftsregulierung im Allgemeinen und des Energierechts im Besonderen machen es unmöglich, die geltende Rechtslage als (dauerhaft sinnvolle) Lerngrundlage zu nutzen. Die sich (noch) häufig ändernden europäischen und nationalen Rechtsakte sind vorerst als Durchgangsstationen eines Wirtschaftszweiges im Wandel zu betrachten.

>>Die Folge: die Lehrveranstaltung kann sinnvollerweise nur die Grundmechanismen, etablierte Rahmenregelungen behandeln und die Funktionsweise der Branche behandeln. Die geltenden Vorschriften sind zur Veranschaulichung der Rechtsmaterie in die Betrachtung einbezogen, sollen aber nicht den Schwerpunkt der Veranstaltung bilden. Das Ziel der Schwerpunktveranstaltung ist weniger, das Energierecht zu erlernen, vielmehr den **Umgang mit Energierecht und mit rechtlichen Themen der Energiewirtschaft**.

>>Beruhigend sollte dabei allerdings wirken, dass die Fragestellungen des Energierechts, die sowohl in der Ausbildung sinnvoll wie in der Praxis üblich sind, stets eine bekannte Form aufweisen. Zum einen sind die für das Zivilrecht typischen Fragen nach Ansprüchen auftreten. In diesen Fällen sind die potenziell Anspruchsberechtigten zu suchen (Wer?), ihre Interessen (was möchten sie?) und eventuelle Anspruchsgegner (von wem?). Zentral sind dann natürlich die Anspruchsgrundlagen, die Hauptnormen in Anspruchskonstellationen darstellen (woraus?).
>>Im Übrigen sind typisch verwaltungsrechtliche Fragestellungen denkbar, bei denen auch die Spielregeln des Verwaltungsrechts anzuwenden sind. Es sind:
>>>* entweder Verwaltungsakte auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen (Beispiel: Anordnungen der Regulierungsbehörde)
>>>* oder Rechtsbehelfe/Rechtsmittel auf Erfolgsaussichten zu untersuchen (Beispiel: Rechtsmittel gegen Anordnungen der Regulierungsbehörde)
>>>* oder Teilfragen von diesen - Zuständigkeit, Ermächtigungsgrundlage usw.

>>Insofern stellt das Energierecht eine auch schon im Hinblick auf die betroffenen Rechtsgebiete interdisziplinäre Materie dar. Allerdings zeigen die oben genannten Fragestellungen, dass sie mit altbewährten juristischen Mitteln (Prüfungsaufbau zum Bestehen eines Anspruchs oder zur Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes etc.) verlässlich beantwortet werden können.

>>**3. [Recht der Regulierung](RegulierungGrundlagen)**
>>Allgemeiner Überblick über die [Grundlagen](RegulierungGrundlagen) des Rechts der Regulierung.

>>>**a. Was ist Regulierungsrecht? Versuch einer Definition**
>>>**b. Anfänge der Wirtschaftsregulierung**
>>>**c. Ziele**
>>>**d. Sektorenregulierung in Europa**


>>**4. [Grundlagen der Energiewirtschaft](EnergiewirtschaftGrundlagen)**
>>>**a. Energiewirtschaft als Gegenstand des Energierechts**
>>>**b. Gegenwärtige Einflussfaktoren auf die Energiewirtschaft**
>>>**c. Wertschöpfungskette der Energiewirtschaft**
>>>**d. Überblick über das Regelungssystem des Energierechts**
>>>**e. Einzelne rechtliche Aspekte der Energieversorgung**
**B. [Kontrolle der Aufnahme der Versorgungstätigkeit](EnergieRGenehmigungAnzeige)**
<span style="text-decoration:underline;">(7.h, Vorlesung 4)</span>

>>**1. Genehmigungspflicht - Versorgungsnetz**

>>**2. Anzeigepflicht - Energiebelieferung**
Zu beachten: die nachstehenden 4 Punkte (Netzanschluss, Netzzugang, Netzentgelte und Entflechtung) sind der Kern der Regulierung in der Energiewirtschaft. Sie stellen die eigentliche Verfassung der Energiewirtschaft und Grundlage für die liberalisierten Energiemärkte dar. Damit sind es zugleich die zentralen Inhalte der Lehrveranstaltung Energierecht.

**C. [Netzanschluss](EnergieRNetzanschluss)**
<span style="text-decoration:underline;">(8.h, Vorlesung 4)</span>

**D. [Regulierung des Netzzugangs](EnergieRNetzzugang)**
<span style="text-decoration:underline;">(9.-10. h, Vorlesung 5)</span>

>>**1. Netzzugang - Elektrizitätsversorgungsnetz**

>>**2. Netzzugang - Besonderheiten bei Gasversorgungsnetzen**


**E. [Regulierung der Netzentgelte](EnergieRNNE) einschließlich der [Anreizregulierung](EnergieRAnreizregulierung)**
<span style="text-decoration:underline;">(11.-12. h, Vorlesung 6)</span>


**F. [Entflechtung der Netzbetreiber](EnergieRUnbundling)**
<span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h, Vorlesung 7)</span>


**G. Verträge über Energielieferung an Letztverbraucher**


>>**1. [Einführung in die Thematik und allgemeine Informationen über Energielieferverträge](EnergieRLiefervertrag)**

>>**2. [Grundversorgung, Sonderverträge, Ersatzversorgung](EnergieRGrundversorgung)**
<span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h, Vorlesung 8)</span>

>>**3. [Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht](EnergieRLieferV)**
>> <span style="text-decoration:underline;">(17.-18. h, Vorlesung 9)</span>


**H. [Wegenutzung und Konzessionen](EnergieRKonzessionsV)**
<span style="text-decoration:underline;">(19. h, Vorlesung 10)</span>


**I. Fördermechanismen in der Energiewirtschaft**
<span style="text-decoration:underline;">(20.-22.h, Vorlesung 10-11)</span>

>>**1. [Erneuerbare Energien](EnergieREEG)**

>>**2. [Kraft-Wärme-Kopplung](EnergieRKWK)**


**J. [Verfahren, Rechtsbehelfe, Rechtsmittel](EnergieRProzeduren)**
<span style="text-decoration:underline;">(23.-24. h, Vorlesung 12)</span>


**K. [Recht der Fernwärme](EnergieRFernwaerme)**
<span style="text-decoration:underline;">(25. h, Vorlesung 13)</span>


**L. Zusammenfassung, Wiederholung und Vertiefung**
<span style="text-decoration:underline;">(26.-30. h, Vorlesung 14-15)</span>

>>[Beispiele von Klausurfällen](EnergieRKlausuren)
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**Gliederung als PDF** mit Falltexten:
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Dieser Artikel gehört zur [Kategorie Energierecht](CategoryEnergierecht)
Revision [ed733fb]
Bearbeitet am 2018-04-17 09:46:52 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
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DELETIONS
Eine Gliederung mit Falltexten zum Ausdrucken als PDF finden Sie am Ende des Artikels unten.
Wichtige Gesetzestexte:
* das [Energiewirtschaftsgesetz](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/)
* das [Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG)](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2009/)
Revision [58f2c3c]
Bearbeitet am 2017-04-19 09:41:21 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
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Wichtige Gesetzestexte:
* das [Energiewirtschaftsgesetz](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/)
* das [Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG)](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2009/)

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**Gliederung als PDF** mit Falltexten:
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DELETIONS
**Gliederung als PDF** mit Falltexten:
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Wichtige Gesetzestexte:
* das [Energiewirtschaftsgesetz](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/)
* das [Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG)](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2009/)
Revision [a8ccbb1]
Bearbeitet am 2016-07-10 22:23:43 von WojciechLisiewicz
DELETIONS
***
***
Revision [f17af2a]
Bearbeitet am 2015-05-21 12:20:20 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
***
Zu beachten: die nachstehenden 4 Punkte (Netzanschluss, Netzzugang, Netzentgelte und Entflechtung) sind der Kern der Regulierung in der Energiewirtschaft. Sie stellen die eigentliche Verfassung der Energiewirtschaft und Grundlage für die liberalisierten Energiemärkte dar. Damit sind es zugleich die zentralen Inhalte der Lehrveranstaltung Energierecht.
***
DELETIONS
>>***
Bitte beachten: die nachstehenden 4 Punkte (Netzanschluss, Netzzugang, Netzentgelte und Entflechtung) sind der Kern der Regulierung in der Energiewirtschaft. Sie stellen die eigentliche Verfassung der Energiewirtschaft und Grundlage für die liberalisierten Energiemärkte dar, die an sich keiner Regulierung unterliegen sollten.
Revision [c1f325d]
Bearbeitet am 2015-05-11 13:39:01 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
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DELETIONS
_in Bearbeitung_
Revision [922864c]
Bearbeitet am 2014-12-20 16:48:13 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>**2. [Kraft-Wärme-Kopplung](EnergieRKWK)**
DELETIONS
>>**2. Kraft-Wärme-Kopplung**
Revision [ff1b4bb]
Bearbeitet am 2014-09-19 21:06:43 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
**D. [Regulierung des Netzzugangs](EnergieRNetzzugang)**
DELETIONS
**D. [Zugangsregulierung](EnergieRNetzzugang)**
Revision [aee1257]
Bearbeitet am 2014-09-18 15:30:12 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>**1. [Einführung in die Thematik und allgemeine Informationen über Energielieferverträge](EnergieRLiefervertrag)**

>>**2. [Grundversorgung, Sonderverträge, Ersatzversorgung](EnergieRGrundversorgung)**
>>**3. [Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht](EnergieRLieferV)**
DELETIONS
>>**1. [Grundversorgung, Sonderverträge, Ersatzversorgung](EnergieRGrundversorgung)**
>>**2. [Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht](EnergieRLieferV)**
Revision [311e870]
Bearbeitet am 2014-09-01 18:49:57 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>Insofern stellt das Energierecht eine auch schon im Hinblick auf die betroffenen Rechtsgebiete interdisziplinäre Materie dar. Allerdings zeigen die oben genannten Fragestellungen, dass sie mit altbewährten juristischen Mitteln (Prüfungsaufbau zum Bestehen eines Anspruchs oder zur Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes etc.) verlässlich beantwortet werden können.
DELETIONS
>>Insofern stellt das Energierecht eine auch allein in rechtlicher Hinsicht interdisziplinäre Materie dar, die jedoch mit altbewährten juristischen Mitteln (Anspruchsprüfung, Prüfungsaufbau für Verwaltungsakte etc.) erfolgreich bewältigt werden kann.
Revision [cc97bd6]
Bearbeitet am 2014-07-14 11:37:20 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
_in Bearbeitung_
DELETIONS
* [Blatt 1 bis 4](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_01-04.pdf)
Revision [3488514]
Bearbeitet am 2014-06-16 20:45:20 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>**1. [Erneuerbare Energien](EnergieREEG)**
DELETIONS
>>**1. [Erneuerbare Energie](EnergieREEG)**
Revision [f042eb2]
Bearbeitet am 2014-05-19 16:52:19 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
<span style="text-decoration:underline;">(1.-6.h Vorlesung 1+2+3)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(7.h, Vorlesung 4)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(8.h, Vorlesung 4)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(9.-10. h, Vorlesung 5)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(11.-12. h, Vorlesung 6)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h, Vorlesung 7)</span>
>>**1. [Grundversorgung, Sonderverträge, Ersatzversorgung](EnergieRGrundversorgung)**
<span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h, Vorlesung 8)</span>
>>**2. [Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht](EnergieRLieferV)**
>> <span style="text-decoration:underline;">(17.-18. h, Vorlesung 9)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(19. h, Vorlesung 10)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(20.-22.h, Vorlesung 10-11)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(23.-24. h, Vorlesung 12)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(25. h, Vorlesung 13)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(26.-30. h, Vorlesung 14-15)</span>
DELETIONS
<span style="text-decoration:underline;">(1.-4.h Vorlesung 1+2)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(5.h, Vorlesung 3)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(6.h, Vorlesung 3)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(7.-8. h, Vorlesung 4)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(9.-10. h, Vorlesung 5)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(11.-12. h, Vorlesung 6)</span>
>>**1. [Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht](EnergieRLieferV)**
<span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h, Vorlesung 7)</span>
>>**2. [Grundversorgung, Sonderverträge, Ersatzversorgung](EnergieRGrundversorgung)**
>> <span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h, Vorlesung 8)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(17.-18. h, Vorlesung 9)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(19.-20. h, Vorlesung 10)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(21. h, Vorlesung 11)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(22. h, Vorlesung 11)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(23.-26. h, Vorlesung 12+13)</span>
Revision [1a67545]
Bearbeitet am 2014-05-16 11:10:25 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
**E. [Regulierung der Netzentgelte](EnergieRNNE) einschließlich der [Anreizregulierung](EnergieRAnreizregulierung)**
DELETIONS
**E. [Regulierung der Netzentgelte](EnergieRNNE)**
Revision [f34de9e]
Bearbeitet am 2014-05-06 18:19:46 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* [Blatt 1 bis 4](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_01-04.pdf)
Bitte beachten: die nachstehenden 4 Punkte (Netzanschluss, Netzzugang, Netzentgelte und Entflechtung) sind der Kern der Regulierung in der Energiewirtschaft. Sie stellen die eigentliche Verfassung der Energiewirtschaft und Grundlage für die liberalisierten Energiemärkte dar, die an sich keiner Regulierung unterliegen sollten.
DELETIONS
* [Blatt 1 und 2](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_01-02.pdf)
* [Blatt 3 und 4](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_03-04.pdf)
* [Blatt 5 und 6](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_05-06.pdf)
* [Blatt 7 und 8](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_07-08.pdf)
* [Blatt 9 und 10](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_09-10.pdf)
* [Blatt 11 und 12](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_11-12.pdf)
Bitte beachten: die nachstehenden 4 Punkte (Netzanschluss, Netzzugang, Netzentgelte und Entflechtung) sind der Kern der Regulierung in der Energiewirtschaft. Sie stellen die eigentliche Verfassung der Energiewirtschaft und Grundlage für die liberalisierten Energiemärkte, die an sich keiner Regulierung unterliegen sollten.
Revision [2f72d9d]
Bearbeitet am 2014-04-30 11:22:29 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS

>>Beruhigend sollte dabei allerdings wirken, dass die Fragestellungen des Energierechts, die sowohl in der Ausbildung sinnvoll wie in der Praxis üblich sind, stets eine bekannte Form aufweisen. Zum einen sind die für das Zivilrecht typischen Fragen nach Ansprüchen auftreten. In diesen Fällen sind die potenziell Anspruchsberechtigten zu suchen (Wer?), ihre Interessen (was möchten sie?) und eventuelle Anspruchsgegner (von wem?). Zentral sind dann natürlich die Anspruchsgrundlagen, die Hauptnormen in Anspruchskonstellationen darstellen (woraus?).
>>Im Übrigen sind typisch verwaltungsrechtliche Fragestellungen denkbar, bei denen auch die Spielregeln des Verwaltungsrechts anzuwenden sind. Es sind:
>>>* entweder Verwaltungsakte auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen (Beispiel: Anordnungen der Regulierungsbehörde)
>>>* oder Rechtsbehelfe/Rechtsmittel auf Erfolgsaussichten zu untersuchen (Beispiel: Rechtsmittel gegen Anordnungen der Regulierungsbehörde)
>>>* oder Teilfragen von diesen - Zuständigkeit, Ermächtigungsgrundlage usw.

>>Insofern stellt das Energierecht eine auch allein in rechtlicher Hinsicht interdisziplinäre Materie dar, die jedoch mit altbewährten juristischen Mitteln (Anspruchsprüfung, Prüfungsaufbau für Verwaltungsakte etc.) erfolgreich bewältigt werden kann.

>>***
Bitte beachten: die nachstehenden 4 Punkte (Netzanschluss, Netzzugang, Netzentgelte und Entflechtung) sind der Kern der Regulierung in der Energiewirtschaft. Sie stellen die eigentliche Verfassung der Energiewirtschaft und Grundlage für die liberalisierten Energiemärkte, die an sich keiner Regulierung unterliegen sollten.
>>**1. [Erneuerbare Energie](EnergieREEG)**
DELETIONS

>>**1. [Erneuerbare Energie](EnergierRErneuerbare)**
Revision [c92ac62]
Bearbeitet am 2013-12-03 09:43:57 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Wichtige Gesetzestexte:
* das [Energiewirtschaftsgesetz](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/)
* das [Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG)](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2009/)
DELETIONS
Wichtige Gesetzestexte:
* das [Energiewirtschaftsgesetz](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/)


Revision [93e9d2d]
Bearbeitet am 2013-10-14 23:37:43 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Wichtige Gesetzestexte:
* das [Energiewirtschaftsgesetz](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/)
Revision [da7ac56]
Bearbeitet am 2013-07-01 13:56:25 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* [Blatt 11 und 12](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_11-12.pdf)
Revision [fd7d542]
Bearbeitet am 2013-06-21 08:28:43 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* [Blatt 9 und 10](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_09-10.pdf)
Revision [77668c5]
Bearbeitet am 2013-06-05 12:58:28 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* [Blatt 5 und 6](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_05-06.pdf)
* [Blatt 7 und 8](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_07-08.pdf)
Revision [d483e0a]
Bearbeitet am 2013-05-05 11:35:00 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
<span style="text-decoration:underline;">(1.-4.h Vorlesung 1+2)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(5.h, Vorlesung 3)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(6.h, Vorlesung 3)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(7.-8. h, Vorlesung 4)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(9.-10. h, Vorlesung 5)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(11.-12. h, Vorlesung 6)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h, Vorlesung 7)</span>
>> <span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h, Vorlesung 8)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(17.-18. h, Vorlesung 9)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(19.-20. h, Vorlesung 10)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(21. h, Vorlesung 11)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(22. h, Vorlesung 11)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(23.-26. h, Vorlesung 12+13)</span>
DELETIONS
<span style="text-decoration:underline;">(1.-4.h am 2.4. und 16.4.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(5.h am 23.4.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(6.h am 23.4.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(7.-8. h am 30.4.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(9.-10. h am 7.5.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(11.-12. h am 14.5.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h am 21.5.)</span>
>> <span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h am 4.6.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(17.-18. h am 11.6.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(19.-20. h am 18.6.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(21.-22. h am 25.6.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(23.-24. h am 2.7.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(25.-26. h am 9.7.)</span>
Revision [46cc550]
Bearbeitet am 2013-04-22 13:59:50 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* [Blatt 3 und 4](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_03-04.pdf)
Revision [51b95c8]
Bearbeitet am 2013-04-14 16:55:49 von WojciechLisiewicz
Revision [655d919]
Bearbeitet am 2013-04-01 01:21:42 von WojciechLisiewicz
DELETIONS
* [Blatt 3 und 4](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_03-04.pdf)
* [Blatt 5 und 6](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_05-06.pdf)
* [Blatt 7 und 8](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_07-08.pdf)
* [Blatt 9 und 10](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_09-10.pdf)
* [Blatt 11 und 12](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_11-12.pdf)
Revision [6d99df1]
Bearbeitet am 2012-07-08 11:32:04 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>[Beispiele von Klausurfällen](EnergieRKlausuren)
Revision [86ed97c]
Bearbeitet am 2012-06-24 17:04:40 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* [Blatt 9 und 10](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_09-10.pdf)
* [Blatt 11 und 12](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_11-12.pdf)
DELETIONS
{{files}}
Revision [431c983]
Bearbeitet am 2012-06-05 12:25:55 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* [Blatt 7 und 8](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_07-08.pdf)
Revision [c6f6578]
Bearbeitet am 2012-06-03 21:09:52 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS

Revision [f19abb5]
Bearbeitet am 2012-05-11 14:03:44 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* [Blatt 5 und 6](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_05-06.pdf)
Revision [6caa385]
Bearbeitet am 2012-04-22 10:43:56 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
**Gliederung als PDF** mit Falltexten:
* [Blatt 1 und 2](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_01-02.pdf)
* [Blatt 3 und 4](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_blatt_03-04.pdf)
Revision [ae5ed3c]
Bearbeitet am 2012-03-31 16:00:26 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS


<span style="text-decoration:underline;">(5.h am 23.4.)</span>




<span style="text-decoration:underline;">(6.h am 23.4.)</span>

<span style="text-decoration:underline;">(7.-8. h am 30.4.)</span>




<span style="text-decoration:underline;">(9.-10. h am 7.5.)</span>


<span style="text-decoration:underline;">(11.-12. h am 14.5.)</span>



>>**1. [Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht](EnergieRLieferV)**
<span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h am 21.5.)</span>

>>**2. [Grundversorgung, Sonderverträge, Ersatzversorgung](EnergieRGrundversorgung)**
>> <span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h am 4.6.)</span>


<span style="text-decoration:underline;">(17.-18. h am 11.6.)</span>


<span style="text-decoration:underline;">(19.-20. h am 18.6.)</span>




<span style="text-decoration:underline;">(21.-22. h am 25.6.)</span>


<span style="text-decoration:underline;">(23.-24. h am 2.7.)</span>


<span style="text-decoration:underline;">(25.-26. h am 9.7.)</span>

DELETIONS
>>>**e. Einordnung des Energierechts in das System der Regulierung**
<span style="text-decoration:underline;">(5.h am 21.4.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(6.h am 21.4.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(7.-8. h am 28.4.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(9.-10. h am 5.5.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(11.-12. h am 12.5.)</span>
>>**1. [Grundversorgung, Sonderverträge, Ersatzversorgung](EnergieRGrundversorgung)**
>> <span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h am 19.5.)</span>
>>**2. [Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht](EnergieRLieferV)**
<span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h am 26.5.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(17.-18. h am 9.6.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(19.-20. h am 16.6.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(20.-21. h am 23.6.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(23.-24. h am 30.6.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(25.-26. h am 7.7.)</span>
Revision [97f7dee]
Bearbeitet am 2012-03-30 21:06:19 von WikiAdmin
ADDITIONS
<span style="text-decoration:underline;">(1.-4.h am 2.4. und 16.4.)</span>





DELETIONS
Gliederung als PDF mit Falltexten:
* [Blatt 1 und 2](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_Blatt_01-02.pdf)
* [Blatt 3 und 4](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_Blatt_03-04.pdf)
* [Blatt 5 und 6](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_Blatt_05-06.pdf)
* [Blatt 7 und 8](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_Blatt_07-08.pdf)
* [Blatt 9 und 10](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_Blatt_09-10.pdf)
* [Blatt 11 und 12](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_Blatt_11-12.pdf)
<span style="text-decoration:underline;">(1.-4.h am 7.4. und 14.4.)</span>
Revision [75af48a]
Bearbeitet am 2011-10-15 20:39:20 von WojciechLisiewicz
Revision [880a137]
Bearbeitet am 2011-06-29 16:35:40 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* [Blatt 11 und 12](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_Blatt_11-12.pdf)
Revision [cc1e7d3]
Bearbeitet am 2011-06-15 18:46:47 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* [Blatt 9 und 10](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_Blatt_09-10.pdf)
Revision [5963bf4]
Bearbeitet am 2011-06-13 20:36:41 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
**K. [Recht der Fernwärme](EnergieRFernwaerme)**
DELETIONS
**K. Recht der Fernwärme**
Revision [439a6af]
Bearbeitet am 2011-06-05 11:21:44 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
**J. [Verfahren, Rechtsbehelfe, Rechtsmittel](EnergieRProzeduren)**
DELETIONS
**J. Verfahren, Rechtsbehelfe, Rechtsmittel**
Revision [38c0786]
Bearbeitet am 2011-06-04 14:10:52 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* [Blatt 7 und 8](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_Blatt_07-08.pdf)
Revision [312c6e6]
Bearbeitet am 2011-05-30 22:02:18 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* [Blatt 5 und 6](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_Blatt_05-06.pdf)
Revision [b60d4b9]
Bearbeitet am 2011-05-29 17:59:42 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>**1. [Erneuerbare Energie](EnergierRErneuerbare)**
DELETIONS
>>**1. Erneuerbare Energie**
Revision [939486d]
Bearbeitet am 2011-05-26 08:00:59 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>**1. [Grundversorgung, Sonderverträge, Ersatzversorgung](EnergieRGrundversorgung)**
DELETIONS
>>**1. [Grundversorgung und Verträge nach dem EnWG](EnergieRGrundversorgung)**
Revision [9bd053b]
Bearbeitet am 2011-05-25 17:14:37 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
**H. [Wegenutzung und Konzessionen](EnergieRKonzessionsV)**
DELETIONS
**H. Wegenutzung und Konzessionen**
Revision [d5d17d3]
Bearbeitet am 2011-05-15 17:35:40 von WojciechLisiewicz
DELETIONS

Revision [16f4eb3]
Bearbeitet am 2011-05-13 13:31:13 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>**1. [Grundversorgung und Verträge nach dem EnWG](EnergieRGrundversorgung)**
>> <span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h am 19.5.)</span>
>>**2. [Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht](EnergieRLieferV)**
<span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h am 26.5.)</span>
DELETIONS
>>**1. [Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht](EnergieRLieferV)**
<span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h am 19.5.)</span>
>>**2. [Grundversorgung und Verträge nach dem EnWG](EnergieRGrundversorgung)**
>> <span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h am 26.5.)</span>
Revision [a5ef43f]
Bearbeitet am 2011-05-11 13:17:20 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
**G. Verträge über Energielieferung an Letztverbraucher**
>>**1. [Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht](EnergieRLieferV)**
<span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h am 19.5.)</span>
>>**2. [Grundversorgung und Verträge nach dem EnWG](EnergieRGrundversorgung)**
>> <span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h am 26.5.)</span>
DELETIONS
**G. [Verträge über Energielieferung an Letztverbraucher](EnergieRLieferV)**
>>**1. Grundversorgung und Verträge nach dem EnWG**
>> <span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h am 19.5.)</span>
>>**2. Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht**
<span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h am 26.5.)</span>
Revision [aef3ce5]
Bearbeitet am 2011-05-04 13:59:17 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
**G. [Verträge über Energielieferung an Letztverbraucher](EnergieRLieferV)**
DELETIONS
**G. Energielieferung an Letztverbraucher**
Revision [10f26b2]
Bearbeitet am 2011-05-01 19:57:21 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
{{files}}
Dieser Artikel gehört zur [Kategorie Energierecht](CategoryEnergierecht)
DELETIONS
{{files}}
Revision [e0bd35a]
Bearbeitet am 2011-04-24 23:05:52 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Gliederung als PDF mit Falltexten:
* [Blatt 1 und 2](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_Blatt_01-02.pdf)
* [Blatt 3 und 4](/files/EnergierechtGliederung/EnergieR_Blatt_03-04.pdf)
>>>**a. Was ist Regulierungsrecht? Versuch einer Definition**
**F. [Entflechtung der Netzbetreiber](EnergieRUnbundling)**
<span style="text-decoration:underline;">(25.-26. h am 7.7.)</span>
***
{{files}}
DELETIONS
>>>**a. Was ist Regulierungsrecht? Versuch einer Definition.**
**F. Entflechtung in der Energiewirtschaft**
<span style="text-decoration:underline;">(25.-26. h am 7.7.)</span>
Revision [3aec43a]
Bearbeitet am 2011-04-20 17:38:10 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
**E. [Regulierung der Netzentgelte](EnergieRNNE)**
DELETIONS
**E. Regulierung der Netzentgelte**
Revision [453dade]
Bearbeitet am 2011-04-11 17:13:12 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
**D. [Zugangsregulierung](EnergieRNetzzugang)**
DELETIONS
**D. Zugangsregulierung**
Revision [7b68eac]
Bearbeitet am 2011-04-09 20:53:24 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>**3. [Recht der Regulierung](RegulierungGrundlagen)**
>>**4. [Grundlagen der Energiewirtschaft](EnergiewirtschaftGrundlagen)**
>>>**a. Energiewirtschaft als Gegenstand des Energierechts**
>>>**b. Gegenwärtige Einflussfaktoren auf die Energiewirtschaft**
>>>**c. Wertschöpfungskette der Energiewirtschaft**
>>>**d. Überblick über das Regelungssystem des Energierechts**
>>>**e. Einzelne rechtliche Aspekte der Energieversorgung**
**B. [Kontrolle der Aufnahme der Versorgungstätigkeit](EnergieRGenehmigungAnzeige)**
DELETIONS
>>**3. Recht der Regulierung**
>>**4. Grundlagen der Energiewirtschaft**
>>>**a. Wertschöpfungskette der Energiewirtschaft**
>>>Zentrale Funktionen der Energiewirtschaft:
>>>>* Erzeugung (einzelner Energieformen) und Förderung (von Energieträgern)
>>>>* (weiträumiger) Transport und (kleinräumige) Verteilung (Höchst-, Hoch-, Mittel- und Niederspannung)
>>>>* Verkauf / Vertrieb / Verbrauch
>>>**b. Spannungsfeld der widerstreitenden Interessen**
>>**5. Regelungsgegenstand des EnWG und des übrigen gesetzlichen Regelwerkes**

>>>**a. Einzelne rechtliche Aspekte der Energieversorgung**
>>>>* Leitungsnetze, dadurch Notwendigkeit der Nutzung öffentlicher Wege
>>>>* **B. [Kontrolle der Aufnahme der Versorgungstätigkeit](EnergieRGenehmigungAnzeige)**
Revision [0c4208c]
Bearbeitet am 2011-04-06 18:05:01 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>Die Folge: die Lehrveranstaltung kann sinnvollerweise nur die Grundmechanismen, etablierte Rahmenregelungen behandeln und die Funktionsweise der Branche behandeln. Die geltenden Vorschriften sind zur Veranschaulichung der Rechtsmaterie in die Betrachtung einbezogen, sollen aber nicht den Schwerpunkt der Veranstaltung bilden. Das Ziel der Schwerpunktveranstaltung ist weniger, das Energierecht zu erlernen, vielmehr den **Umgang mit Energierecht und mit rechtlichen Themen der Energiewirtschaft**.
>>Allgemeiner Überblick über die [Grundlagen](RegulierungGrundlagen) des Rechts der Regulierung.
>>>**c. Ziele**
>>>**d. Sektorenregulierung in Europa**
>>>**e. Einordnung des Energierechts in das System der Regulierung**
DELETIONS
Folge: die Lehrveranstaltung kann sinnvollerweise nur die Grundmechanismen, etablierte Rahmenregelungen behandeln und die Funktionsweise der Branche behandeln. Die geltenden Vorschriften sind zur Veranschaulichung der Rechtsmaterie in die Betrachtung einbezogen, sollen aber nicht den Schwerpunkt der Veranstaltung bilden. Das Ziel der Schwerpunktveranstaltung ist weniger, das Energierecht zu erlernen, vielmehr den **Umgang mit Energierecht und mit rechtlichen Themen der Energiewirtschaft**.
>>Allgemeiner Überblick über die Grundlagen des Rechts der Regulierung.
>>>Das Recht der Regulierung der Wirtschaft ist als derjenige Teil der Rechtsordnung zu verstehen, welcher nicht nur die Rahmenbedingungen der Wirtschaftsordnung schafft (Vertragsrecht, Erlaubnispflichten aus Sicherheitsgründen etc.) sondern **direkt in das Marktgeschehen, in die Tätigkeit der Marktteilnehmer** - insbesondere der Unternehmen - mit hoheitlichen Instrumenten (insb. per Verwaltungsrecht) **eingreift**.

>>>Die Regulierung hat meist einen funktionsfähigen Markt zum Ziel - sie dient also nicht der Reglementierung der Wirtschaft, sondern deren Unterstützung und zum Schutz ihrer Funktionsfähigkeit. Dies kann mal durch Preisregelungen, mal durch ... geschehen.

>>Link: [Theoretische Grundlagen der Regulierung in der Wirtschaft](RegulierungGrundlagen) _Bezeichnung noch zu ändern_

>>>**c. Sektorenregulierung in Europa**

>>>**d. Einordnung des Energierechts in das System der Regulierung**
Revision [8a9ada8]
Bearbeitet am 2011-04-04 22:24:05 von AnnegretMordhorst
ADDITIONS
>>Damit ist das Ziel im ersten Schritt, die allgemeinen Mechanismen der Wirtschaftsregulierung zu verstehen (insbesondere Zweck der Regulierung, ihre Instrumente und Verfahren sowie ihr institutioneller Rahmen). Im zweiten Schritt sollen dann - etwas ausführlicher - einzelne Rechtsfragen der Regulierung des als Beispiel dienenden Wirtschaftszweiges erläutert werden - der Energiewirtschaft. Die Bereiche Telekommunikation, Post, Eisenbahn etc. - die durchaus zu den regulierten Wirtschaftszweigen gehören - werden hier <span style="text-decoration:underline;">nicht</span> behandelt.
DELETIONS
>>Damit ist das Ziel im ersten Schritt, die allgemeinen Mechanismen der Wirtschaftsregulierung zu verstehen (insbesondere Zweck der Regulierung, ihre Instrumente und Verfahren sowie ihr institutioneller Rahmen). Im zweiten Schritt sollen dann - etwas ausführlicher - einzelne Rechtsfragen der Regulierung des als Beispiel dienenden Wirtschaftszweiges erläutert werden - der Energiewirtschaft. Die Bereiche Telekommunikation, Post, Eisenbahn etc. - die durchaus zu regulierten Wirtschaftszweigen gehören - werden hier <span style="text-decoration:underline;">nicht</span> behandelt.
Revision [4bcc435]
Bearbeitet am 2011-04-03 19:40:22 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>Die Veranstaltung hat <span style="text-decoration:underline;">Grundzüge des Rechts der Regulierung</span> zum Gegenstand, wobei:
>>>* die Regulierung als solche (allgemein) lediglich im Überblick behandelt wird,
>>>* die genauen Mechanismen eines regulierten Wirtschaftszweigs am Beispiel des **Energierechts** ausführlicher vorgestellt werden.
>>Damit ist das Ziel im ersten Schritt, die allgemeinen Mechanismen der Wirtschaftsregulierung zu verstehen (insbesondere Zweck der Regulierung, ihre Instrumente und Verfahren sowie ihr institutioneller Rahmen). Im zweiten Schritt sollen dann - etwas ausführlicher - einzelne Rechtsfragen der Regulierung des als Beispiel dienenden Wirtschaftszweiges erläutert werden - der Energiewirtschaft. Die Bereiche Telekommunikation, Post, Eisenbahn etc. - die durchaus zu regulierten Wirtschaftszweigen gehören - werden hier <span style="text-decoration:underline;">nicht</span> behandelt.
DELETIONS

Revision [3610bdd]
Bearbeitet am 2011-03-29 19:17:34 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
**A. Einführung**
<span style="text-decoration:underline;">(1.-4.h am 7.4. und 14.4.)</span>
>>**1. Gegenstand der Veranstaltung**

>>**2. Methodische Hinweise**
>>Die gegenwärtig zu verzeichnende, extreme Schnelllebigkeit der Rechtsordnung im Bereich der Wirtschaftsregulierung im Allgemeinen und des Energierechts im Besonderen machen es unmöglich, die geltende Rechtslage als (dauerhaft sinnvolle) Lerngrundlage zu nutzen. Die sich (noch) häufig ändernden europäischen und nationalen Rechtsakte sind vorerst als Durchgangsstationen eines Wirtschaftszweiges im Wandel zu betrachten.
Folge: die Lehrveranstaltung kann sinnvollerweise nur die Grundmechanismen, etablierte Rahmenregelungen behandeln und die Funktionsweise der Branche behandeln. Die geltenden Vorschriften sind zur Veranschaulichung der Rechtsmaterie in die Betrachtung einbezogen, sollen aber nicht den Schwerpunkt der Veranstaltung bilden. Das Ziel der Schwerpunktveranstaltung ist weniger, das Energierecht zu erlernen, vielmehr den **Umgang mit Energierecht und mit rechtlichen Themen der Energiewirtschaft**.
>>**3. Recht der Regulierung**
>>Allgemeiner Überblick über die Grundlagen des Rechts der Regulierung.
>>>**a. Was ist Regulierungsrecht? Versuch einer Definition.**
>>>Das Recht der Regulierung der Wirtschaft ist als derjenige Teil der Rechtsordnung zu verstehen, welcher nicht nur die Rahmenbedingungen der Wirtschaftsordnung schafft (Vertragsrecht, Erlaubnispflichten aus Sicherheitsgründen etc.) sondern **direkt in das Marktgeschehen, in die Tätigkeit der Marktteilnehmer** - insbesondere der Unternehmen - mit hoheitlichen Instrumenten (insb. per Verwaltungsrecht) **eingreift**.

>>>Die Regulierung hat meist einen funktionsfähigen Markt zum Ziel - sie dient also nicht der Reglementierung der Wirtschaft, sondern deren Unterstützung und zum Schutz ihrer Funktionsfähigkeit. Dies kann mal durch Preisregelungen, mal durch ... geschehen.

>>>**b. Anfänge der Wirtschaftsregulierung**
>>Link: [Theoretische Grundlagen der Regulierung in der Wirtschaft](RegulierungGrundlagen) _Bezeichnung noch zu ändern_

>>>**c. Sektorenregulierung in Europa**

>>>**d. Einordnung des Energierechts in das System der Regulierung**
>>**4. Grundlagen der Energiewirtschaft**
>>>**a. Wertschöpfungskette der Energiewirtschaft**
>>>Zentrale Funktionen der Energiewirtschaft:
>>>>* Erzeugung (einzelner Energieformen) und Förderung (von Energieträgern)
>>>>* (weiträumiger) Transport und (kleinräumige) Verteilung (Höchst-, Hoch-, Mittel- und Niederspannung)
>>>>* Verkauf / Vertrieb / Verbrauch
>>>**b. Spannungsfeld der widerstreitenden Interessen**
>>**5. Regelungsgegenstand des EnWG und des übrigen gesetzlichen Regelwerkes**
>>>**a. Einzelne rechtliche Aspekte der Energieversorgung**
>>>>* Leitungsnetze, dadurch Notwendigkeit der Nutzung öffentlicher Wege
>>>>* **B. [Kontrolle der Aufnahme der Versorgungstätigkeit](EnergieRGenehmigungAnzeige)**
<span style="text-decoration:underline;">(5.h am 21.4.)</span>
>>**1. Genehmigungspflicht - Versorgungsnetz**
>>**2. Anzeigepflicht - Energiebelieferung**
**C. [Netzanschluss](EnergieRNetzanschluss)**
<span style="text-decoration:underline;">(6.h am 21.4.)</span>
**D. Zugangsregulierung**
>>**1. Netzzugang - Elektrizitätsversorgungsnetz**
>>**2. Netzzugang - Besonderheiten bei Gasversorgungsnetzen**
**E. Regulierung der Netzentgelte**
**F. Entflechtung in der Energiewirtschaft**
**G. Energielieferung an Letztverbraucher**
>>**1. Grundversorgung und Verträge nach dem EnWG**
>> <span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h am 19.5.)</span>

>>**2. Zivilrechtliche Mechanismen des Verbraucherschutzes im Energierecht**
<span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h am 26.5.)</span>
**H. Wegenutzung und Konzessionen**
**I. Fördermechanismen in der Energiewirtschaft**
>>**1. Erneuerbare Energie**
>>**2. Kraft-Wärme-Kopplung**
**J. Verfahren, Rechtsbehelfe, Rechtsmittel**
<span style="text-decoration:underline;">(20.-21. h am 23.6.)</span>
**K. Recht der Fernwärme**
<span style="text-decoration:underline;">(23.-24. h am 30.6.)</span>
**L. Zusammenfassung, Wiederholung und Vertiefung**
<span style="text-decoration:underline;">(25.-26. h am 7.7.)</span>
DELETIONS
**A. Recht der Regulierung**
<span style="text-decoration:underline;">(1.h am 7.4.)</span>
Allgemeiner Überblick über die Grundlagen des Rechts der Regulierung.
>>**1. Was ist Regulierungsrecht? Versuch einer Definition.**
>>Das Recht der Regulierung der Wirtschaft ist als derjenige Teil der Rechtsordnung zu verstehen, welcher nicht nur die Rahmenbedingungen der Wirtschaftsordnung schafft (Vertragsrecht, Erlaubnispflichten aus Sicherheitsgründen etc.) sondern **direkt in das Marktgeschehen, in die Tätigkeit der Marktteilnehmer** - insbesondere der Unternehmen - mit hoheitlichen Instrumenten (insb. per Verwaltungsrecht) **eingreift**.
>>Die Regulierung hat meist einen funktionsfähigen Markt zum Ziel - sie dient also nicht der Reglementierung der Wirtschaft, sondern deren Unterstützung und zum Schutz ihrer Funktionsfähigkeit. Dies kann mal durch Preisregelungen, mal durch ... geschehen.
>>**2. Anfänge der Wirtschaftsregulierung**
Link: [Theoretische Grundlagen der Regulierung in der Wirtschaft](RegulierungGrundlagen) _Bezeichnung noch zu ändern_
>>**3. Sektorenregulierung in Europa**
>>**4. Einordnung des Energierechts in das System der Regulierung**
**B. Einführung in das Energierecht**
<span style="text-decoration:underline;">(2.h am 7.4.)</span>
>>**1. Grundlagen der Energiewirtschaft**
>>>(insb. Spannungsfeld der widerstreitenden Interessen)
>>**2. Regelungsgegenstand des EnWG und des übrigen gesetzlichen Regelwerkes**
**C. Thema 1**
<span style="text-decoration:underline;">(3.-4. h am 14.4.)</span>
**D. Thema 2**
<span style="text-decoration:underline;">(5.-6. h am 21.4.)</span>
**E. Thema 3**
**F. Thema 4**
**G. Thema 5**
**H. Thema 6**
<span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h am 19.5.)</span>
**I. Thema 7**
<span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h am 26.5.)</span>
**J. Thema 8**
**K. Thema 9**
**L. Thema 10**
<span style="text-decoration:underline;">(21.-22. h am 23.6.)</span>
**M. Zusammenfassung, Wiederholung und Vertiefung**
<span style="text-decoration:underline;">(23.-26. h am 30.6. und 7.7.)</span>
Revision [64eecc9]
Bearbeitet am 2011-03-28 22:06:01 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
<span style="text-decoration:underline;">(1.h am 7.4.)</span>
<span style="text-decoration:underline;">(2.h am 7.4.)</span>
>>**1. Grundlagen der Energiewirtschaft**
>>>(insb. Spannungsfeld der widerstreitenden Interessen)
>>**2. Regelungsgegenstand des EnWG und des übrigen gesetzlichen Regelwerkes**

**C. Thema 1**
<span style="text-decoration:underline;">(3.-4. h am 14.4.)</span>
**D. Thema 2**
<span style="text-decoration:underline;">(5.-6. h am 21.4.)</span>
**E. Thema 3**
<span style="text-decoration:underline;">(7.-8. h am 28.4.)</span>
**F. Thema 4**
<span style="text-decoration:underline;">(9.-10. h am 5.5.)</span>
**G. Thema 5**
<span style="text-decoration:underline;">(11.-12. h am 12.5.)</span>
**H. Thema 6**
<span style="text-decoration:underline;">(13.-14. h am 19.5.)</span>
**I. Thema 7**
<span style="text-decoration:underline;">(15.-16. h am 26.5.)</span>
**J. Thema 8**
<span style="text-decoration:underline;">(17.-18. h am 9.6.)</span>
**K. Thema 9**
<span style="text-decoration:underline;">(19.-20. h am 16.6.)</span>
**L. Thema 10**
<span style="text-decoration:underline;">(21.-22. h am 23.6.)</span>
**M. Zusammenfassung, Wiederholung und Vertiefung**
<span style="text-decoration:underline;">(23.-26. h am 30.6. und 7.7.)</span>
DELETIONS
**C. **
Revision [127a8ba]
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ADDITIONS
### Energierecht - Gliederung
**A. Recht der Regulierung**
Allgemeiner Überblick über die Grundlagen des Rechts der Regulierung.
>>**1. Was ist Regulierungsrecht? Versuch einer Definition.**
>>Das Recht der Regulierung der Wirtschaft ist als derjenige Teil der Rechtsordnung zu verstehen, welcher nicht nur die Rahmenbedingungen der Wirtschaftsordnung schafft (Vertragsrecht, Erlaubnispflichten aus Sicherheitsgründen etc.) sondern **direkt in das Marktgeschehen, in die Tätigkeit der Marktteilnehmer** - insbesondere der Unternehmen - mit hoheitlichen Instrumenten (insb. per Verwaltungsrecht) **eingreift**.
>>Die Regulierung hat meist einen funktionsfähigen Markt zum Ziel - sie dient also nicht der Reglementierung der Wirtschaft, sondern deren Unterstützung und zum Schutz ihrer Funktionsfähigkeit. Dies kann mal durch Preisregelungen, mal durch ... geschehen.
>>**2. Anfänge der Wirtschaftsregulierung**
Link: [Theoretische Grundlagen der Regulierung in der Wirtschaft](RegulierungGrundlagen) _Bezeichnung noch zu ändern_
>>**3. Sektorenregulierung in Europa**
>>**4. Einordnung des Energierechts in das System der Regulierung**
**B. Einführung in das Energierecht**
**C. **