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Energierecht - Vertiefung

Lehrveranstaltung zu weiterführenden Themen des Energierechts
An dieser Stelle werden Informationen zur Veranstaltung Energierecht - Vertiefung gesammelt. Es handelt sich dabei um eine Vorlesung im Wahlpflichtmodul Wirtschaftsrecht des Musterstudienganges Wirtschaftsrecht. Informationen und Material zur Lehrveranstaltung über die Grundlagen des Energierechts (Bachelor) finden Sie hier.

Einige Unterlagen zur Veranstaltung sowie die Möglichkeit, eventuell Ihre Kopien hochzuladen, haben Sie unter folgendem Link. Das Passwort für den Zugang erhalten Sie vom Dozenten der Lehrveranstaltung.



A. Einführung

1. Gegenstand und Konzeption der Lehrveranstaltung
Die Veranstaltung ist als eine Vorlesung und Übung zu speziellen Themen des Energierechts konzipiert. Die Studierenden lernen darin einige vertiefende Bereiche der Rechtsordnung kennen, die für die Energiewirtschaft relevant sind. In aktiver Auseinandersetzung mit ausgewählten Themen werden die jeweiligen Rechtsfragen identifiziert, analysiert und ihre Struktur verstanden.

In der Lehrveranstaltung werden in erster Linie Themen des deutschen, inländischen Rechts behandelt. Europarechtliche Themen werden in der zum Modul gehörenden, weiteren Veranstaltung, Europäisches Energierecht, thematisiert.

2. Ablauf der Aufgabenbearbeitung

a. Rechtsquellen und Literatur
Primäre Rechtsquelle ist immer das Gesetz. Denken Sie an die Grundlagen: eine präzise Analyse einschlägiger Normen (stets ausgehend von der jeweiligen Rechtsfolge!) gibt Aufschluss darüber, welche Bedeutung die Normen haben und wie sie zusammenspielen.

b. Identifikation der Rechtsfragen
Die Analyse der Rechtsfolgen bringt im Ergebnis auch die einzelnen Rechtsfolgen der für das jeweilige Rechtsgebiet geltenden Hauptnormen. Darin sind auch die wichtigsten Rechtsfragen enthalten. Stellen Sie Ihr methodisches juristisches Wissen auf die Probe!

c. Problemstruktur
Rund um die Hauptnormen sind auch die einzelnen Voraussetzungen der zentralen Rechtsfragen aufgebaut. Für die Erreichung einer Rechtsfolge sind immer bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. Sie zu finden und präzise zu beschreiben ist eine ebenso wichtige Aufgabe.

d. Wichtigste Rechtsfragen im Einzelnen
Hinter der Struktur verbirgt sich etwas mehr, als ein reines Schema. Auslegungsregeln, Rechtsprechung, Meinungen und Argumentationen gehören zum vollständigen Bild der jeweiligen Rechtsfrage dazu.

3. Literatur
Wird zu einzelnen Themenbereichen im jeweiligen Kontext behandelt.

4. (Wieder-)Einstieg in das Energierecht - Einige Wiederholungs- und Kontrollfragen zum Recht der Energiewirtschaft

a. Wie ist ein Markt für Energie überhaupt möglich und wie ist es im deutschen Energierecht konzipiert?

b. Was bedeutet Netzanschluss und wie funktioniert dieser nach dem EnWG? Und nach dem EEG?

c. Was ist Netzzugang, wie unterscheidet sich dieser vom Netzanschluss?
Welche Bedeutung hat der Netzzugang für die Energiemärkte? Wofür steht die Abkürzung TPA?

d. Wie setzt sich der Energiepreis zusammen und welche Rolle spielen dabei die Netzentgelte?

e. Wie kann die Höhe der Netzentgelte auf einem angemessenen Niveau gehalten werden?
Welche Möglichkeiten bestehen diesbezüglich im Allgemeinen und wie wird dies im deutschen Recht sichergestellt?

f. Was ist Entflechtung?
Wozu dient diese? Was ist der Unterschied zum sog. Unbundling? Welche Arten des Unbundling können im EnWG identifiziert werden? Wie werden sie umgesetzt und wer ist Adressat der Entflechtung?

g. Auf welcher Rechtsgrundlage wird Energie geliefert?
Was sind Tarifkunden? Welche Rechtsgrundlage gilt die Energielieferungen an diese? Muss ich mit dem Energielieferanten einen Vertrag abschließen? Von wem beziehe ich meine Energie als Haushaltskunde und von wem als Gewerbetreibender?

h. Welche Privilegien gelten gegenwärtig für erneuerbare Energien nach dem EEG 2014?
Wie unterscheidet sich eine EEG-Anlage von einer konventionellen Stromerzeugungsanlage im Hinblick auf die Rechte Ihres Betreibers in Bezug auf:
  • den Netzanschluss
  • den Netzzugang?
Welche finanziellen Anreize kann ich als EEG-Anlagenbetreiber nutzen? Welche Lasten haben Netzbetreiber zu tragen? Wie wird die Förderung finanziert?

i. Was waren die Neuerungen im EEG im Jahre 2014?
Vgl. folgenden Artikel.


B. Förderung von KWK
Mechanismen der Förderung von KWK – strukturell vergleichbar mit Förderung erneuerbarer Energien, allerdings separat spezialgesetzlich geregelt und mit einigen, technologie- und strukturbedingten Abweichungen.
Zentrale Rechtsgrundlage: KWKG

Mehr dazu im Artikel über die Rechtsfragen der Kraft-Wärme-Kopplung


C. Planung in der Energiewirtschaft
Die Planung von Leitungstrassen und Erzeugungsanlagen ist zwar teilweise außerhalb des EnWG geregelt, aber die Sicht auf das Energierecht kann niemals vollständig sein, wenn Rechtsfragen der Planung und Genehmigung von Versorgungsanlagen nicht einbezogen werden.

Ausgangspunkt der Betrachtung:
  • in Europa: insbesondere TEN-E- Leitlinienentwurf 2011
  • in Deutschland: §§ 12b ff., 17b, 43 ff. EnWG, EnLAG, NABEG

Vgl. dazu Artikel zum Thema Planung in der Energiewirtschaft.

D. Energiewirtschaft vs. Kommunalrecht
Die Energieversorgung verbleibt häufig in der Hand von Kommunen, die kraft Gesetzes auch zur Sicherung der Daseinsvorsorge berufen sind. Das Kommunalrecht ist dabei allerdings zu beachten. Welche Grenzen es setzt und wie eventuelle Konflikte gelöst werden (müssten) sind ebenfalls Fragen, die im Zusammenhang mit dem Energierecht in Deutschland Beachtung verdienen.
Rechtsgrundlagen sind im Landesrecht zu suchen - insbesondere in den jeweiligen Kommunalverfassungen.

Vgl. dazu diesen Artikel zum Thema.


E. Energiedienstleistungen, Energie-Contracting
Mit der gestiegenen Bedeutung der Energieeffizienz in der Energieversorgung (und auch im Energieverbrauch) steigt auch die Bedeutung von Energiedienstleistungen, die zur Steigerung der Energieeffizienz beitragen können. Die dabei möglichen Geschäftsmodelle, die Vertragsgestaltung, Rechte und Pflichten der Parteien in Verträgen über Energiedienstleistungen gehören also ebenfalls zum Themenkomplex einer modernen Energiewirtschaft.
Insbesondere die Geschäftsmodelle des sog. Contracting müssen richtig eingeordnet und verstanden werden.

Siehe dazu folgenden Artikel


F. Digitalisierung der Energiewende
Mit der Digitalisierung der Energiewende, insbesondere mit dem MsbG befasst sich folgender Artikel.


G. Atomausstieg und dessen rechtliche Folgen
Der Atomausstieg ist ein einmaliges Ereignis. Die ökonomische und politische Brisanz dieses Vorgangs schlägt sich auch auf die rechtliche Dimension durch, so dass durch den Atomausstieg auch juristische Probleme entstanden sind. Einige Details hierzu sind im Artikel über den Atomausstieg zu finden.


weitere Themen zur eigenständigen Vertiefung:

H. Messdienste, smart metering, smart grids

I. Genehmigung von Anlagen, insb. Erzeugung





J. Literatur



CategoryEnergierecht
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