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aktuelles Dokument: Ermessen
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Version [12232]

Dies ist eine alte Version von Ermessen erstellt von AnnegretMordhorst am 2011-10-18 20:36:21.

 

Ermessen § 40 VwVfG


A. gesetzliches Ermessen :

Dieses liegt dann vor, wenn die Behörde bei Vorliegen aller Tatbestandsvorrraussetzungen zwischen mehreren Rechtsfolgen wählen kann.

B. Arten vom Ermessen :

  • Entschliesungsermessen, hier stelllt sich die Frage nach dem " Ob".

  • Auswahlermessen, hier richtet sich die Frage nach dem " Wie "

C. Sinn und Zweck :

Ermessen dient der Einzelfallgerechtigkeit, d.h. Verwaltung kann sachgerechte Lösungen für jeden Einzelfall finden.Jedoch sind folgende Punkte zu berücksichtigen :

  • Gesetzgeberische Zielvorstellung
  • konkrete Umstände des Einzelfalls
  • Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

D. Verstoß gegen rechtliche Bindung :

Jedoch stellt sich die entscheidende Frage wie vorzugehen ist, wenn ein Ermessensfehler vorliegt ?
Hierfür werden drei Fälle unterschieden :

  1. Ermessensüberschreitung
  1. Ermessensnichtgebrauch
  1. Ermessensfehlgebrauch

E. Abgrenzung:

  • gebundene Entscheidung


CategoryVerwaltungsrechtImStudium
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