Revision [157fa86]
Letzte Änderung am 2020-02-14 00:09:50 durch Oksana Neopagitova
ADDITIONS
### Fall: Erkrankter Betreiber des Strandkorbladens

**A. Sachverhalt**
Schwächlich (S) betreibt einen kleinen Laden am Strand, in dem er Strandkörbe vermietet sowie Liegen, Stühle und Luftmatratzen für den Strand verkauft. Der Laden befindet sich in den Räumen des Hinterhältig (H), der im Erdgeschoss seines großen Ferienhauses mehrere Läden an Händler vermietet. H hat deshalb auch Zugang zu den Läden aller Händler.

Als S eines Tages dem H mitteilt, dass er wegen Krankheit für ein paar Tage den Laden geschlossen lässt, wittert H ein Geschäft und setzt sich an die Stelle des S in den Laden. Er verkauft fleißig die Waren und vermietet Strandkörbe und steckt den Erlös in die eigene Tasche. S ist nach Genesung entsetzt und verlangt von H Herausgabe der kompletten Erlöse. Da H das leicht verdiente Geld im Casino des 5-Sterne-Hotels der Ortschaft verspielt hat, ist er nicht bereit, dies zu tun.

**B. Frage**
Welche Ansprüche hat S?


**C. Lösungshinweise**
Die für Verfügungen eines Nichtberechtigten regelmäßig anwendbare Vorschrift des Bereicherungsrechts - [**§ 816 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) - ist hier lediglich für die getätigten Verkäufe einschlägig. Insofern ist zu unterscheiden zwischen:
>>* Veräußerungserlösen und
>>* Erlösen aus der Vermietung.
Im Hinblick auf die Vermietung der Strandkörbe mangelt es an einer Verfügung, so dass Ansprüche aus [**§ 816 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) nicht möglich sind. Im Hinblick auf die verkauften Waren sind die Voraussetzungen des [**§ 816 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) erfüllt. Eine Berufung des H auf eventuelle Entreicherung ([**§ 818 Abs. 3 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__818.html)) ist wegen dessen Bösgläubigkeit nicht möglich.

Im Übrigen sind aber noch folgende Ansprüche denkbar:
>>* aus der GoA gem. [**§ 687 Abs. 2 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__687.html) i. V. m. [**§ 681 S. 2 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__681.html) i. V. m. [**§ 667 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__667.html) auf Herausgabe des Erlangten,
>>* aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis insb. gem. [**§ 987 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__987.html), wobei die vorrangige Anwendung der §§ 987 ff. BGB zu beachten ist.
DELETIONS
### Fall: Erkrankter Betreiber des Strandkorbladens
**A. Sachverhalt**
Schwächlich (S) betreibt einen kleinen Laden am Strand, in dem er Strandkörbe vermietet sowie Liegen, Stühle und Luftmatratzen für den Strand verkauft. Der Laden befindet sich in den Räumen des Hinterhältig (H), der im Erdgeschoss seines großen Ferienhauses mehrere Läden an Händler vermietet. H hat deshalb auch Zugang zu den Läden aller Händler.
Als S eines Tages dem H mitteilt, dass er wegen Krankheit für ein paar Tage den Laden geschlossen lässt, wittert H ein Geschäft und setzt sich an die Stelle des S in den Laden. Er verkauft fleißig die Waren und vermietet Strandkörbe und steckt den Erlös in die eigene Tasche. S ist nach Genesung entsetzt und verlangt von H Herausgabe der kompletten Erlöse. Da H das leicht verdiente Geld im Casino des 5-Sterne-Hotels der Ortschaft verspielt hat, ist er nicht bereit, dies zu tun.
**B. Frage**
Welche Ansprüche hat S?
**C. Lösungshinweise**
Die für Verfügungen eines Nichtberechtigten regelmäßig anwendbare Vorschrift des Bereicherungsrechts - [**§ 816 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) - ist hier lediglich für die getätigten Verkäufe einschlägig. Insofern ist zu unterscheiden zwischen:
>>* Veräußerungserlösen und
>>* Erlösen aus der Vermietung.
Im Hinblick auf die Vermietung der Strandkörbe mangelt es an einer Verfügung, so dass Ansprüche aus [**§ 816 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) nicht möglich sind. Im Hinblick auf die verkauften Waren sind die Voraussetzungen des [**§ 816 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) erfüllt. Eine Berufung des H auf eventuelle Entreicherung ([**§ 818 Abs. 3 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__818.html)) ist wegen dessen Bösgläubigkeit nicht möglich.
Im Übrigen sind aber noch folgende Ansprüche denkbar:
>>* aus der GoA gem. [**§ 687 Abs. 2 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__687.html) i. V. m. [**§ 681 S. 2 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__681.html) i. V. m. [**§ 667 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__667.html) auf Herausgabe des Erlangten,
>>* aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis insb. gem. [**§ 987 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__987.html), wobei die vorrangige Anwendung der §§ 987 ff. BGB zu beachten ist.
***
CategoryWIPR3Faelle
Revision [ecd7042]
Bearbeitet am 2017-11-26 11:39:59 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Welche Ansprüche hat S?
Die für Verfügungen eines Nichtberechtigten regelmäßig anwendbare Vorschrift des Bereicherungsrechts - [**§ 816 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) - ist hier lediglich für die getätigten Verkäufe einschlägig. Insofern ist zu unterscheiden zwischen:
>>* Veräußerungserlösen und
>>* Erlösen aus der Vermietung.
Im Hinblick auf die Vermietung der Strandkörbe mangelt es an einer Verfügung, so dass Ansprüche aus [**§ 816 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) nicht möglich sind. Im Hinblick auf die verkauften Waren sind die Voraussetzungen des [**§ 816 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) erfüllt. Eine Berufung des H auf eventuelle Entreicherung ([**§ 818 Abs. 3 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__818.html)) ist wegen dessen Bösgläubigkeit nicht möglich.
Im Übrigen sind aber noch folgende Ansprüche denkbar:
>>* aus der GoA gem. [**§ 687 Abs. 2 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__687.html) i. V. m. [**§ 681 S. 2 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__681.html) i. V. m. [**§ 667 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__667.html) auf Herausgabe des Erlangten,
>>* aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis insb. gem. [**§ 987 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__987.html), wobei die vorrangige Anwendung der §§ 987 ff. BGB zu beachten ist.
DELETIONS
Welche Ansprüche hat S? Gegen wen?
Revision [c4ed66c]
Bearbeitet am 2012-05-21 10:12:31 von ChristianeUri
ADDITIONS
CategoryWIPR3Faelle
DELETIONS
CategoryFallsammlungWIPR
Revision [56c30fa]
Bearbeitet am 2011-07-09 14:17:54 von AnnegretMordhorst
DELETIONS
**1. Anspruch S gegen H nach [**§ 816 Abs.1 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) auf den Erlös durch den Verkauf der Sachen**
<span style="text-decoration:underline;">Vorraussetzungen :</span>
1. Verfügung eines Nichtberechtigten
* Verfügung (+) ,aufgrund das H die Waren fleißig verkauft ( Rerchtsgeschäft ) dieses ist auch auf eine Übertragung vom Eigentum gerichtet.
* des Anspruchsgegners (+) Dieser Anspruch richtet sich gegen den H
* keine Berechtigung (+)
Ergebnis zu 1. : (+)
2. gegenüber den Berechtigten wirksam (+)
3. Verfügung entgeltlich (+)
**D. Ergebnis : S hat einen Anspruch auf Herausgabe des Erlös durch den Verkauf gegen H nach [§ 816 Abs.1 BGB](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html).**
Anzumerken ist in diesen konkreten Fall, dass hinsichtlich den möglichen Anspruchsgrundlagen zwischen den verkauften und den vermieteten Sachen zu unterscheiden ist.
Neben den Anspriuch aus [**§ 816 Abs.1 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) kommen im Verhältnis S - H auch andere Ansprüche in Betracht :
>>* vertragliche Ansprüche : [**§ 535 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__535.html) i.V.m [**§ 280 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__280.html)
>>* vertragsähnliche Ansprüche ( GoA ) : [**§ 681 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__681.html) i.V.m [**§ 667 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__667.html)
>>* dingliche Ansprüche : [**§ 987 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__987.html)i.V.m [**§ 990 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__990.html) ( für vermietete Sachen )
>> [**§ 989 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__989.html) i.V.m. [**§ 990 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__990.html) ( für verkaufte Sachen )
>>* deliktische Ansprüche : [**§ 823 Abs. 1 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__823.html) ( für verkaufte Sachen )
**2. Anspruch S gegen die Kunden auf Herausgabe der Sachen nach [**§ 985 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__985.html)**
<span style="text-decoration:underline;">Vorraussetzungen :</span>
1. Sache i. S. d. [**§ 985 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__985.html)
* gem. [**§ 90 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__90.html) (+), Waren sind körperliche Gegenstände.
Ergebnis zu 1. : (+)
2. Anspruchsteller = Eigentümer
* Eigentum erworben (+), S war ursprünglich Eigentümer
* Eigentum nicht verloren (-), aufgrund das die Kunden das Eigentum vom H gutgläubig nach [**§ 929 S. 1 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__929.html), [**§ 923 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__923.html) erworben haben.
Ergebnis zu 2. : (-)
**E. Ergebnis : S hat keinen Herausgabeanspruch gegen die Kunden gem. [§ 985 BGB](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__985.html).**
Revision [91e7936]
Bearbeitet am 2011-04-08 20:41:44 von AnnegretMordhorst
ADDITIONS
* Verfügung (+) ,aufgrund das H die Waren fleißig verkauft ( Rerchtsgeschäft ) dieses ist auch auf eine Übertragung vom Eigentum gerichtet.
DELETIONS
* Verfügung (+) ,aufgrund das H die Waren fleißig verkauft ( Rerchtsgeschäft ) dieses ist auf eine Übertragung vom Eigentum gerichtet.
Revision [34addab]
Bearbeitet am 2010-12-22 20:17:44 von AnnegretMordhorst
ADDITIONS
* Verfügung (+) ,aufgrund das H die Waren fleißig verkauft ( Rerchtsgeschäft ) dieses ist auf eine Übertragung vom Eigentum gerichtet.
Anzumerken ist in diesen konkreten Fall, dass hinsichtlich den möglichen Anspruchsgrundlagen zwischen den verkauften und den vermieteten Sachen zu unterscheiden ist.
>>* dingliche Ansprüche : [**§ 987 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__987.html)i.V.m [**§ 990 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__990.html) ( für vermietete Sachen )
>> [**§ 989 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__989.html) i.V.m. [**§ 990 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__990.html) ( für verkaufte Sachen )
>>* deliktische Ansprüche : [**§ 823 Abs. 1 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__823.html) ( für verkaufte Sachen )
DELETIONS
* Verfügung (+) , da H die Waren fleißig verkauft ( Rerchtsgeschäft ) dieses ist auf eine Übertragung vom Eigentum gerichtet.
Anzumerken ist in diesen konkreten Fall, dass hinsichtlich den möglichen Anspruchsgrundlagen zwischen den verkauften und den vermieteten Sachen zu unrescheiden ist.
>>* dingliche Ansprüche : [**§ 987 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__987.html)i.V.m [**§ 990 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__990.html) ( für Vermietung )
>> [**§ 989 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__989.html) i.V.m. [**§ 990 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__990.html) ( für Verkauf )
>>* deliktische Ansprüche : [**§ 823 Abs. 1 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__823.html) ( für verkaufte Saschen )
Revision [057e8a7]
Bearbeitet am 2010-12-02 21:46:22 von AnnegretMordhorst
ADDITIONS
* gem. [**§ 90 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__90.html) (+), Waren sind körperliche Gegenstände.
* Eigentum nicht verloren (-), aufgrund das die Kunden das Eigentum vom H gutgläubig nach [**§ 929 S. 1 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__929.html), [**§ 923 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__923.html) erworben haben.
DELETIONS
* gem. [**§ 90 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__90.html) (+), handelt sich um Waren
* Eigentum nicht verloren (-), aufgrund das die Kunden das Eigentum vom H gutgläubig nach [**§ 929 S. 1 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__929.html)[**§ 923 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__923.html) erworben haben.
Revision [b688770]
Bearbeitet am 2010-12-01 19:51:17 von AnnegretMordhorst
ADDITIONS
**C. Lösungshinweise**
**1. Anspruch S gegen H nach [**§ 816 Abs.1 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) auf den Erlös durch den Verkauf der Sachen**
<span style="text-decoration:underline;">Vorraussetzungen :</span>
1. Verfügung eines Nichtberechtigten
* Verfügung (+) , da H die Waren fleißig verkauft ( Rerchtsgeschäft ) dieses ist auf eine Übertragung vom Eigentum gerichtet.
* des Anspruchsgegners (+) Dieser Anspruch richtet sich gegen den H
* keine Berechtigung (+)
Ergebnis zu 1. : (+)
2. gegenüber den Berechtigten wirksam (+)
3. Verfügung entgeltlich (+)
**D. Ergebnis : S hat einen Anspruch auf Herausgabe des Erlös durch den Verkauf gegen H nach [§ 816 Abs.1 BGB](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html).**
Anzumerken ist in diesen konkreten Fall, dass hinsichtlich den möglichen Anspruchsgrundlagen zwischen den verkauften und den vermieteten Sachen zu unrescheiden ist.
Neben den Anspriuch aus [**§ 816 Abs.1 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__816.html) kommen im Verhältnis S - H auch andere Ansprüche in Betracht :
>>* vertragliche Ansprüche : [**§ 535 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__535.html) i.V.m [**§ 280 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__280.html)
>>* vertragsähnliche Ansprüche ( GoA ) : [**§ 681 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__681.html) i.V.m [**§ 667 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__667.html)
>>* dingliche Ansprüche : [**§ 987 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__987.html)i.V.m [**§ 990 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__990.html) ( für Vermietung )
>> [**§ 989 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__989.html) i.V.m. [**§ 990 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__990.html) ( für Verkauf )
>>* deliktische Ansprüche : [**§ 823 Abs. 1 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__823.html) ( für verkaufte Saschen )
**2. Anspruch S gegen die Kunden auf Herausgabe der Sachen nach [**§ 985 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__985.html)**
<span style="text-decoration:underline;">Vorraussetzungen :</span>
1. Sache i. S. d. [**§ 985 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__985.html)
* gem. [**§ 90 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__90.html) (+), handelt sich um Waren
Ergebnis zu 1. : (+)
2. Anspruchsteller = Eigentümer
* Eigentum erworben (+), S war ursprünglich Eigentümer
* Eigentum nicht verloren (-), aufgrund das die Kunden das Eigentum vom H gutgläubig nach [**§ 929 S. 1 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__929.html)[**§ 923 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__923.html) erworben haben.
Ergebnis zu 2. : (-)
**E. Ergebnis : S hat keinen Herausgabeanspruch gegen die Kunden gem. [§ 985 BGB](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__985.html).**
Revision [efa74ae]
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ADDITIONS
### Fall: Erkrankter Betreiber des Strandkorbladens
**A. Sachverhalt**
Schwächlich (S) betreibt einen kleinen Laden am Strand, in dem er Strandkörbe vermietet sowie Liegen, Stühle und Luftmatratzen für den Strand verkauft. Der Laden befindet sich in den Räumen des Hinterhältig (H), der im Erdgeschoss seines großen Ferienhauses mehrere Läden an Händler vermietet. H hat deshalb auch Zugang zu den Läden aller Händler.
Als S eines Tages dem H mitteilt, dass er wegen Krankheit für ein paar Tage den Laden geschlossen lässt, wittert H ein Geschäft und setzt sich an die Stelle des S in den Laden. Er verkauft fleißig die Waren und vermietet Strandkörbe und steckt den Erlös in die eigene Tasche. S ist nach Genesung entsetzt und verlangt von H Herausgabe der kompletten Erlöse. Da H das leicht verdiente Geld im Casino des 5-Sterne-Hotels der Ortschaft verspielt hat, ist er nicht bereit, dies zu tun.
**B. Frage**
Welche Ansprüche hat S? Gegen wen?
***
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