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FallTinkerBell
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Revision history for FallTinkerBell


Revision [51752]

Last edited on 2015-04-23 18:58:04 by JKramer
Additions:
====@@Fall Der "Tinkerbell"-Schrank@@====
Deletions:
====@@FALL 6 Der "Tinkerbell"-Schrank@@====


Additions:
----
CategoryWIPR2Faelle


Revision [31811]

Edited on 2013-06-20 15:30:42 by MartinEbert
Deletions:
Grundfall


Revision [31810]

Edited on 2013-06-20 15:30:28 by MartinEbert
Additions:
====@@FALL 6 Der "Tinkerbell"-Schrank@@====
@@Thema: [[Sachmängel]] [[Leistungsstörungsrecht]]@@
Grundfall
Die Liebe zwischen B und seiner Sabrina (S) ist mittlerweile so groß geworden, dass sie nicht mehr ohne einander sein können.
Zwar tut es dem B in der Seele weh, aber die Trennung von der Schmalle-WG ist wohl unabwendbar. Im Zuge dieser neuen Entwicklung waren B und S auch schon unterwegs, um einen neuen Schrank zu kaufen, der den gemeinsamen Anforderungen an den neuen Haushalt gerecht werden soll.
Fündig geworden sind sie dabei beim schwedischen Kaufhaus //Smörebrödd//. Es soll der Schrank //Tinkerbell// werden.
Nach einer Woche Bedenkzeit kauft B den Schrank und nimmt ihn gleich auf dem von O ausgeliehenen Hänger mit zur neuen Wohnung, um ihn dort aufzubauen. Da warten bereits A und C, die den B zwar schon jetzt vermissen, aber ihm den Abschied auch vergolden wollen. Davon abgesehen, sind beide, wie auch B, erfahrene //Smörebrödd//-Hobbyaufbauer - immerhin haben sie ihre Studenteneinrichtung auch zu 50 Prozent aus //Smörebrödd//-Produkten zusammengestellt.
Beim Aufbau bemerken sie allerdings, dass //Tinkerbell// wohl eher zur "Problem-Zone" wird. Die Anleitung ist mehr als kryptisch. Teile, die nicht aufgeführt sind, haben sie als Zubehör im Umfang, andere, die sie laut Anleitung bräuchten, sind nicht mitgeliefert. Nach 3 Stunden steht fest: //Tinkerbell// ist so nicht für die 3 Freunde zu stemmen.
S kann das Elend der drei nicht mehr mit ansehen und schlägt B vor, einen Profihandwerker zu bestellen. Sie kennt den W noch von einem Auftrag bei ihren Eltern. Schnell ist B von der Idee überzeugt und ruft den W an. W kommt auch am nächsten Tag und baut den Schrank einzig anhand der von //Smörebrödd// gelieferten Materialien korrekt und fehlerfrei auf. Die Kosten für die Arbeit des W belaufen sich auf 180 Euro, die der B bezahlt.
B will nun das Geld von //Smörebrödd// zurück, da er der Meinung ist, dass der Schrank wegen der Anleitung nicht aufzubauen war und er nur aus diesem Grund den W bestellt hat und auch bezahlen musste. Welche Ansprüche könnten dem B zustehen?
@@__**Lösung**__@@
B könnte gegen Smörebrödd einen Anspruch auf Schadenersatz nach §§ 433, 437 Nr. 3 Alt.1 i.V.m. § 280 I u. III, 281 I S. 1 BGB haben.
__**I. Voraussetzungen des § 281 I S. 1 BGB**__

__1. Voraussetzungen des § 280 I BGB__
//1.1 Wirksamer KV //(+)
- zunächst müsste wirksames Schuldverhältnis vorliegen
- hier wurde lt. SV eine wirksamer Kaufvertrag zwischen B und Schmörebrödd geschlossen
//1.2 Pflichtverletzung//
- nicht wie geschuldet erbrachte Leistung,
- hier im Sinne eines Sachmangels gem. {{du przepis="§ 434 BGB"}}
a. Sachmangel bezüglich des Schranks gem. § 434 I BGB
- fällt aus, da spätestens durch den Aufbau des W der Schrank korrekt und ohne Zusatzmaterial aufgebaut wurde
b. Sachmangel gem. § 434 II S. 2 1. HS BGB
- liegt vor, wenn bei einer zur Montage bestimmten Sache „die Montageanleitung mangelhaft ist“
- Montage = alle zu vertraglichen Gebrauch der Kaufsache notwendigen Handlungen, insbesondere Zusammenbau von
Einzelteilen, Anschluss, Aufstellung, Einbau am vereinbarten Ort
- zur Montage bestimmt, wenn der Käufer bei Vertragsschluss wusste, dass zum bestimmungsgemäßen Gebrauch der
Kaufsache eine Montage notwendig ist
- Montageanleitung wird vom Gesetz in allen erforderlichen Fällen der Montage vorausgesetzt
- Montageanleitung mangelhaft: aus dem Käuferhorizont abzuleiten
- dann mangelhaft, wenn sie nicht den ganz überwiegenden Teil der Käufer auf Anhieb zur fehlerfreien Montage befähigt
- vorliegend waren A, B und C vormals erfolgreiche Hobbymonteure von Smöredbrödd-Produkten, aber diesen Schrank
konnten selbst alle drei anhand der Montageanleitung nicht zusammen bauen
- folglich ist davon auszugehen, dass hier auch keine Situation vorlag, die bescheinigt, dass der ganz überwiegende Teil
der Käuferschaft den Schrank problemlos anhand der Montageanleitung hätte aufbauen können
- Sachmangel im Sinne des § 434 II S. 2 1. HS BGB liegt vor
c. Problem: spezielle Ausnahme des § 434 II S. 2 2. HS BGB
- hier: § 434 Abs. 2 S.2 BGB liefert einen Sachmangel auch bei einer mangelhaften Montageanleitung, ABER:
- nur wenn nicht fehlerfrei montiert worden ist, § 434 Abs.2 S.2, 2. HS BGB
- als Maßstab dient der durchschnittlich begabte Hobbyheimwerker (+)
- aber letztlich wurde der Schrank aufgebaut, fehlerfrei durch den W
- man könnte hier bereits den Anspruch des B scheitern lassen, einfach an
- dem Punkt, dass fehlerfrei montiert wurde, egal von wem
- wenn nicht, dann weitere Prüfung

//1.3 Vertretenmüssen des Schuldners//
- hier keine Schwierigkeiten, die Anleitung von Smörebrödd war mangelhaft, B konnte den Schrank
gerade NICHT allein und unproblematisch aufbauen
- darüber hinaus war eben auch niemand anderes für die fehlerhafte Anleitung verantwortlich als Smörebrödd,
die sie mit dem Schrank zusammen ausgaben
- mangels anders lautender Angaben im SV davon auszugehen, dass Smörebrödd die Pflichtverletzung zu vertreten hat
__2. weitere Voraussetzungen des § 281 I S. 1 BGB__
//2.1 ausbleiben Nacherfüllung durch Smörebrödd gem. {{du przepis="§ 281 S. 1 BGB"}} (+),//
- ja, Nacherfüllung durch Smörebrödd blieb aus, allerdings aufgrund des Handels von B und W, wodurch Nacherfüllung
ihrem Zweck nach unmöglich wurde
- dennoch im Ergebnis: keine Nacherfüllung durch Smörebrödd, aber:

//2.2 Fristsetzung zur Nacherfüllung gem. § 281 I S. 1 BGB von B ggü Smörebrödd //(-)
- keine Fristsetzung durch B ggü Smörebrödd zur Nacherfüllung
- folglich wäre Anspruch hier aufgrund der der fehlenden Fristsetzung des B nicht entstanden, aber:
//2.3 Entbehrlichkeit der Fristsetzung//
- ggf. war die Fristsetzung durch B aber entbehrlich, dies wäre gem. § 281 II und III möglich
a. ernsthafte u. endgültige Leistungsverweigerung durch Smörebrödd, gem. § 281 III Alt.1 (-)
- dazu müsste Smörebrödd nach Aufforderung des B die Leistung bzw. Nacherfüllung vollends verweigert haben
- dazu im SV keinerlei Angaben, im Gegenteil, B verlangte dies gar nicht von Smörebrödd
- ließ gleich den W zum Aufbau kommen

b. besondere Rechtfertigung, gem. § 281 Alt.2 (-)
- läge bspw. beim arglistigen Verschweigen eines Mangels hinsichtlich der Kaufsache durch den Verkäufer vor
- weiteres Beispiel: Verzug des Schuldners, wenn es sich um einen „Just-in-Time“-Vertrag handelt
(ein Verzug also, der aufgrund der Wichtigkeit des Termins unentschuldbar ist!, Bsp. Handel mit schnell verderblicher Ware)
c. Verweigerung der Nachleistungsarten § 439 III (-)
- zur Verweigerung müsste der Käufer zunächst in irgendeiner Art Nacherfüllung vom Verkäufer gefordert haben
- wie bereits oben dargestellt, hat B gar keine Nacherfüllung verlangt, folglich kann auch keine Verweigerung seitens
Smörebrödd vorliegen
**__II. Gesamtergebnis__**

B hat keinen Anspruch auf Zahlung des Schadensersatze gem. §§ 433, 437 Nr. 3 1. Alt, 280 I, III, 281 I S. 1 BGB
Deletions:
====@@FALL 6 Der "Tinkerbell"-Schrank Variante 1@@====
@@Thema: [[Sachmängel]] [[Leistungsstörungsrecht]] [[Unerlaubte Handlung]]@@
Variante 1
Wie bereits im Grundfall sind B und S auf der Suche nach einem Schrank. Auch hier soll es das //Tinkerbell//-Modell werden und auch hier geben sich die beiden eine Woche Bedenkzeit, bis B den Schrank dann letztendlich kauft.
B holt den Schrank aber nicht selbst ab und baut ihn auch nicht selbst auf. Dieses Mal lässt er den Schrank durch //Smörebrödd// und deren Mitarbeiter anliefern und aufbauen. Die Mitarbeiter von //Smörebrödd// kommen auch fristgerecht zum verabredeten Termin.
Beim ersten Gang vom Erdgeschoss in die 2. Etage, in der die neue Wohnung von B und S liegt, passiert nichts. Als die Mitarbeiter beim zweiten Gang erneut Material des Schranks nach oben tragen, rammen sie mit voller Wucht den Türrahmen der Eingangstür von Bs Wohnung. Es entstehen dabei eine große Schramme und eine Delle, die einen Schaden in Höhe von 180 Euro ausmachen.
Darüber hinaus trägt auch das Material des Schranks aufgrund der Kollision einen Schaden davon. Nach dem Aufbau ist sichtlich erkennbar, dass die obere Querverstrebung eine Delle hat, die nach unten ausgeprägt ist und ein Öffnen der Schranktür massiv erschwert.
Wie ist die Rechtslage bezüglich B?


Revision [31809]

Edited on 2013-06-20 15:29:16 by MartinEbert
Additions:
====@@FALL 6 Der "Tinkerbell"-Schrank Variante 1@@====
@@Thema: [[Sachmängel]] [[Leistungsstörungsrecht]] [[Unerlaubte Handlung]]@@
Variante 1
Wie bereits im Grundfall sind B und S auf der Suche nach einem Schrank. Auch hier soll es das //Tinkerbell//-Modell werden und auch hier geben sich die beiden eine Woche Bedenkzeit, bis B den Schrank dann letztendlich kauft.
B holt den Schrank aber nicht selbst ab und baut ihn auch nicht selbst auf. Dieses Mal lässt er den Schrank durch //Smörebrödd// und deren Mitarbeiter anliefern und aufbauen. Die Mitarbeiter von //Smörebrödd// kommen auch fristgerecht zum verabredeten Termin.
Beim ersten Gang vom Erdgeschoss in die 2. Etage, in der die neue Wohnung von B und S liegt, passiert nichts. Als die Mitarbeiter beim zweiten Gang erneut Material des Schranks nach oben tragen, rammen sie mit voller Wucht den Türrahmen der Eingangstür von Bs Wohnung. Es entstehen dabei eine große Schramme und eine Delle, die einen Schaden in Höhe von 180 Euro ausmachen.
Darüber hinaus trägt auch das Material des Schranks aufgrund der Kollision einen Schaden davon. Nach dem Aufbau ist sichtlich erkennbar, dass die obere Querverstrebung eine Delle hat, die nach unten ausgeprägt ist und ein Öffnen der Schranktür massiv erschwert.
Wie ist die Rechtslage bezüglich B?
Deletions:
====@@FALL 6 Der "Tinkerbell"-Schrank@@====
@@Thema: [[Sachmängel]] [[Leistungsstörungsrecht]]@@
Grundfall
Die Liebe zwischen B und seiner Sabrina (S) ist mittlerweile so groß geworden, dass sie nicht mehr ohne einander sein können.
Zwar tut es dem B in der Seele weh, aber die Trennung von der Schmalle-WG ist wohl unabwendbar. Im Zuge dieser neuen Entwicklung waren B und S auch schon unterwegs, um einen neuen Schrank zu kaufen, der den gemeinsamen Anforderungen an den neuen Haushalt gerecht werden soll.
Fündig geworden sind sie dabei beim schwedischen Kaufhaus //Smörebrödd//. Es soll der Schrank //Tinkerbell// werden.
Nach einer Woche Bedenkzeit kauft B den Schrank und nimmt ihn gleich auf dem von O ausgeliehenen Hänger mit zur neuen Wohnung, um ihn dort aufzubauen. Da warten bereits A und C, die den B zwar schon jetzt vermissen, aber ihm den Abschied auch vergolden wollen. Davon abgesehen, sind beide, wie auch B, erfahrene //Smörebrödd//-Hobbyaufbauer - immerhin haben sie ihre Studenteneinrichtung auch zu 50 Prozent aus //Smörebrödd//-Produkten zusammengestellt.
Beim Aufbau bemerken sie allerdings, dass //Tinkerbell// wohl eher zur "Problem-Zone" wird. Die Anleitung ist mehr als kryptisch. Teile, die nicht aufgeführt sind, haben sie als Zubehör im Umfang, andere, die sie laut Anleitung bräuchten, sind nicht mitgeliefert. Nach 3 Stunden steht fest: //Tinkerbell// ist so nicht für die 3 Freunde zu stemmen.
S kann das Elend der drei nicht mehr mit ansehen und schlägt B vor, einen Profihandwerker zu bestellen. Sie kennt den W noch von einem Auftrag bei ihren Eltern. Schnell ist B von der Idee überzeugt und ruft den W an. W kommt auch am nächsten Tag und baut den Schrank einzig anhand der von //Smörebrödd// gelieferten Materialien korrekt und fehlerfrei auf. Die Kosten für die Arbeit des W belaufen sich auf 180 Euro, die der B bezahlt.
B will nun das Geld von //Smörebrödd// zurück, da er der Meinung ist, dass der Schrank wegen der Anleitung nicht aufzubauen war und er nur aus diesem Grund den W bestellt hat und auch bezahlen musste. Welche Ansprüche könnten dem B zustehen?
@@__**Lösung**__@@
B könnte gegen Smörebrödd einen Anspruch auf Schadenersatz nach §§ 433, 437 Nr. 3 Alt.1 i.V.m. § 280 I u. III, 281 I S. 1 BGB haben.
__**I. Voraussetzungen des § 281 I S. 1 BGB**__

__1. Voraussetzungen des § 280 I BGB__
//1.1 Wirksamer KV //(+)
- zunächst müsste wirksames Schuldverhältnis vorliegen
- hier wurde lt. SV eine wirksamer Kaufvertrag zwischen B und Schmörebrödd geschlossen
//1.2 Pflichtverletzung//
- nicht wie geschuldet erbrachte Leistung,
- hier im Sinne eines Sachmangels gem. {{du przepis="§ 434 BGB"}}
a. Sachmangel bezüglich des Schranks gem. § 434 I BGB
- fällt aus, da spätestens durch den Aufbau des W der Schrank korrekt und ohne Zusatzmaterial aufgebaut wurde
b. Sachmangel gem. § 434 II S. 2 1. HS BGB
- liegt vor, wenn bei einer zur Montage bestimmten Sache „die Montageanleitung mangelhaft ist“
- Montage = alle zu vertraglichen Gebrauch der Kaufsache notwendigen Handlungen, insbesondere Zusammenbau von
Einzelteilen, Anschluss, Aufstellung, Einbau am vereinbarten Ort
- zur Montage bestimmt, wenn der Käufer bei Vertragsschluss wusste, dass zum bestimmungsgemäßen Gebrauch der
Kaufsache eine Montage notwendig ist
- Montageanleitung wird vom Gesetz in allen erforderlichen Fällen der Montage vorausgesetzt
- Montageanleitung mangelhaft: aus dem Käuferhorizont abzuleiten
- dann mangelhaft, wenn sie nicht den ganz überwiegenden Teil der Käufer auf Anhieb zur fehlerfreien Montage befähigt
- vorliegend waren A, B und C vormals erfolgreiche Hobbymonteure von Smöredbrödd-Produkten, aber diesen Schrank
konnten selbst alle drei anhand der Montageanleitung nicht zusammen bauen
- folglich ist davon auszugehen, dass hier auch keine Situation vorlag, die bescheinigt, dass der ganz überwiegende Teil
der Käuferschaft den Schrank problemlos anhand der Montageanleitung hätte aufbauen können
- Sachmangel im Sinne des § 434 II S. 2 1. HS BGB liegt vor
c. Problem: spezielle Ausnahme des § 434 II S. 2 2. HS BGB
- hier: § 434 Abs. 2 S.2 BGB liefert einen Sachmangel auch bei einer mangelhaften Montageanleitung, ABER:
- nur wenn nicht fehlerfrei montiert worden ist, § 434 Abs.2 S.2, 2. HS BGB
- als Maßstab dient der durchschnittlich begabte Hobbyheimwerker (+)
- aber letztlich wurde der Schrank aufgebaut, fehlerfrei durch den W
- man könnte hier bereits den Anspruch des B scheitern lassen, einfach an
- dem Punkt, dass fehlerfrei montiert wurde, egal von wem
- wenn nicht, dann weitere Prüfung

//1.3 Vertretenmüssen des Schuldners//
- hier keine Schwierigkeiten, die Anleitung von Smörebrödd war mangelhaft, B konnte den Schrank
gerade NICHT allein und unproblematisch aufbauen
- darüber hinaus war eben auch niemand anderes für die fehlerhafte Anleitung verantwortlich als Smörebrödd,
die sie mit dem Schrank zusammen ausgaben
- mangels anders lautender Angaben im SV davon auszugehen, dass Smörebrödd die Pflichtverletzung zu vertreten hat
__2. weitere Voraussetzungen des § 281 I S. 1 BGB__
//2.1 ausbleiben Nacherfüllung durch Smörebrödd gem. {{du przepis="§ 281 S. 1 BGB"}} (+),//
- ja, Nacherfüllung durch Smörebrödd blieb aus, allerdings aufgrund des Handels von B und W, wodurch Nacherfüllung
ihrem Zweck nach unmöglich wurde
- dennoch im Ergebnis: keine Nacherfüllung durch Smörebrödd, aber:

//2.2 Fristsetzung zur Nacherfüllung gem. § 281 I S. 1 BGB von B ggü Smörebrödd //(-)
- keine Fristsetzung durch B ggü Smörebrödd zur Nacherfüllung
- folglich wäre Anspruch hier aufgrund der der fehlenden Fristsetzung des B nicht entstanden, aber:
//2.3 Entbehrlichkeit der Fristsetzung//
- ggf. war die Fristsetzung durch B aber entbehrlich, dies wäre gem. § 281 II und III möglich
a. ernsthafte u. endgültige Leistungsverweigerung durch Smörebrödd, gem. § 281 III Alt.1 (-)
- dazu müsste Smörebrödd nach Aufforderung des B die Leistung bzw. Nacherfüllung vollends verweigert haben
- dazu im SV keinerlei Angaben, im Gegenteil, B verlangte dies gar nicht von Smörebrödd
- ließ gleich den W zum Aufbau kommen

b. besondere Rechtfertigung, gem. § 281 Alt.2 (-)
- läge bspw. beim arglistigen Verschweigen eines Mangels hinsichtlich der Kaufsache durch den Verkäufer vor
- weiteres Beispiel: Verzug des Schuldners, wenn es sich um einen „Just-in-Time“-Vertrag handelt
(ein Verzug also, der aufgrund der Wichtigkeit des Termins unentschuldbar ist!, Bsp. Handel mit schnell verderblicher Ware)
c. Verweigerung der Nachleistungsarten § 439 III (-)
- zur Verweigerung müsste der Käufer zunächst in irgendeiner Art Nacherfüllung vom Verkäufer gefordert haben
- wie bereits oben dargestellt, hat B gar keine Nacherfüllung verlangt, folglich kann auch keine Verweigerung seitens
Smörebrödd vorliegen
**__II. Gesamtergebnis__**
B hat keinen Anspruch auf Zahlung des Schadensersatze gem. §§ 433, 437 Nr. 3 1. Alt, 280 I, III, 281 I S. 1 BGB


Revision [31807]

Edited on 2013-06-20 15:23:39 by MartinEbert

No Differences

Revision [31806]

Edited on 2013-06-20 15:23:13 by MartinEbert

No Differences

Revision [31805]

Edited on 2013-06-20 15:22:39 by MartinEbert

No Differences

Revision [31804]

Edited on 2013-06-20 15:22:02 by MartinEbert

No Differences

Revision [31803]

Edited on 2013-06-20 15:20:49 by MartinEbert
Additions:
Fündig geworden sind sie dabei beim schwedischen Kaufhaus //Smörebrödd//. Es soll der Schrank //Tinkerbell// werden.
Nach einer Woche Bedenkzeit kauft B den Schrank und nimmt ihn gleich auf dem von O ausgeliehenen Hänger mit zur neuen Wohnung, um ihn dort aufzubauen. Da warten bereits A und C, die den B zwar schon jetzt vermissen, aber ihm den Abschied auch vergolden wollen. Davon abgesehen, sind beide, wie auch B, erfahrene //Smörebrödd//-Hobbyaufbauer - immerhin haben sie ihre Studenteneinrichtung auch zu 50 Prozent aus //Smörebrödd//-Produkten zusammengestellt.
Beim Aufbau bemerken sie allerdings, dass //Tinkerbell// wohl eher zur "Problem-Zone" wird. Die Anleitung ist mehr als kryptisch. Teile, die nicht aufgeführt sind, haben sie als Zubehör im Umfang, andere, die sie laut Anleitung bräuchten, sind nicht mitgeliefert. Nach 3 Stunden steht fest: //Tinkerbell// ist so nicht für die 3 Freunde zu stemmen.
S kann das Elend der drei nicht mehr mit ansehen und schlägt B vor, einen Profihandwerker zu bestellen. Sie kennt den W noch von einem Auftrag bei ihren Eltern. Schnell ist B von der Idee überzeugt und ruft den W an. W kommt auch am nächsten Tag und baut den Schrank einzig anhand der von //Smörebrödd// gelieferten Materialien korrekt und fehlerfrei auf. Die Kosten für die Arbeit des W belaufen sich auf 180 Euro, die der B bezahlt.
B will nun das Geld von //Smörebrödd// zurück, da er der Meinung ist, dass der Schrank wegen der Anleitung nicht aufzubauen war und er nur aus diesem Grund den W bestellt hat und auch bezahlen musste. Welche Ansprüche könnten dem B zustehen?
a. Sachmangel bezüglich des Schranks gem. § 434 I BGB
b. Sachmangel gem. § 434 II S. 2 1. HS BGB
c. Problem: spezielle Ausnahme des § 434 II S. 2 2. HS BGB
a. ernsthafte u. endgültige Leistungsverweigerung durch Smörebrödd, gem. § 281 III Alt.1 (-)
b. besondere Rechtfertigung, gem. § 281 Alt.2 (-)
c. Verweigerung der Nachleistungsarten § 439 III (-)
Deletions:
Fündig geworden sind sie dabei beim schwedischen Kaufhaus „Smörebrödd“. Es soll der Schrank „Tinkerbell“ werden.
Nach einer Woche Bedenkzeit kauft B den Schrank und nimmt ihn gleich auf dem von O ausgeliehenen Hänger mit zur neuen Wohnung, um ihn dort aufzubauen. Da warten bereits A und C, die den B zwar schon jetzt vermissen, aber ihm den Abschied auch vergolden wollen. Davon abgesehen, sind beide, wie auch B, erfahrene „Smörebrödd“-Hobbyaufbauer - immerhin haben sie ihre Studenteneinrichtung auch zu 50 Prozent aus „Smörebrödd“-Produkten zusammengestellt.
Beim Aufbau bemerken sie allerdings, dass „Tinkerbell“ wohl eher zur „Problem-Zone“ wird. Die Anleitung ist mehr als kryptisch. Teile, die nicht aufgeführt sind, haben sie als Zubehör im Umfang, andere, die sie laut Anleitung bräuchten, sind nicht mitgeliefert. Nach 3 Stunden steht fest: „Tinkerbell“ ist so nicht für die 3 Freunde zu stemmen.
S kann das Elend der drei nicht mehr mit ansehen und schlägt B vor, einen Profihandwerker zu bestellen. Sie kennt den W noch von einem Auftrag bei ihren Eltern. Schnell ist B von der Idee überzeugt und ruft den W an. W kommt auch am nächsten Tag und baut den Schrank einzig anhand der von Smörebrödd gelieferten Materialien korrekt und fehlerfrei auf. Die Kosten für die Arbeit des W belaufen sich auf 180 €, die der B bezahlt.
B will nun das Geld von „Smörebrödd“ zurück, da er der Meinung ist, dass der Schrank wegen der Anleitung nicht aufzubauen war und er nur aus diesem Grund den W bestellt hat und auch bezahlen musste. Welche Ansprüche könnten dem B zustehen?
a) Sachmangel bezüglich des Schranks gem. § 434 I BGB
b) Sachmangel gem. § 434 II S. 2 1. HS BGB
c) Problem: spezielle Ausnahme des § 434 II S. 2 2. HS BGB
a) ernsthafte u. endgültige Leistungsverweigerung durch Smörebrödd, gem. § 281 III Alt.1 (-)
b) besondere Rechtfertigung, gem. § 281 Alt.2 (-)
c) Verweigerung der Nachleistungsarten § 439 III (-)


Revision [31802]

Edited on 2013-06-20 15:17:29 by MartinEbert
Additions:
@@Thema: [[Sachmängel]] [[Leistungsstörungsrecht]]@@
Grundfall
Die Liebe zwischen B und seiner Sabrina (S) ist mittlerweile so groß geworden, dass sie nicht mehr ohne einander sein können.
Zwar tut es dem B in der Seele weh, aber die Trennung von der Schmalle-WG ist wohl unabwendbar. Im Zuge dieser neuen Entwicklung waren B und S auch schon unterwegs, um einen neuen Schrank zu kaufen, der den gemeinsamen Anforderungen an den neuen Haushalt gerecht werden soll.
Fündig geworden sind sie dabei beim schwedischen Kaufhaus „Smörebrödd“. Es soll der Schrank „Tinkerbell“ werden.
Nach einer Woche Bedenkzeit kauft B den Schrank und nimmt ihn gleich auf dem von O ausgeliehenen Hänger mit zur neuen Wohnung, um ihn dort aufzubauen. Da warten bereits A und C, die den B zwar schon jetzt vermissen, aber ihm den Abschied auch vergolden wollen. Davon abgesehen, sind beide, wie auch B, erfahrene „Smörebrödd“-Hobbyaufbauer - immerhin haben sie ihre Studenteneinrichtung auch zu 50 Prozent aus „Smörebrödd“-Produkten zusammengestellt.
Beim Aufbau bemerken sie allerdings, dass „Tinkerbell“ wohl eher zur „Problem-Zone“ wird. Die Anleitung ist mehr als kryptisch. Teile, die nicht aufgeführt sind, haben sie als Zubehör im Umfang, andere, die sie laut Anleitung bräuchten, sind nicht mitgeliefert. Nach 3 Stunden steht fest: „Tinkerbell“ ist so nicht für die 3 Freunde zu stemmen.
S kann das Elend der drei nicht mehr mit ansehen und schlägt B vor, einen Profihandwerker zu bestellen. Sie kennt den W noch von einem Auftrag bei ihren Eltern. Schnell ist B von der Idee überzeugt und ruft den W an. W kommt auch am nächsten Tag und baut den Schrank einzig anhand der von Smörebrödd gelieferten Materialien korrekt und fehlerfrei auf. Die Kosten für die Arbeit des W belaufen sich auf 180 €, die der B bezahlt.
B will nun das Geld von „Smörebrödd“ zurück, da er der Meinung ist, dass der Schrank wegen der Anleitung nicht aufzubauen war und er nur aus diesem Grund den W bestellt hat und auch bezahlen musste. Welche Ansprüche könnten dem B zustehen?
@@__**Lösung**__@@
B könnte gegen Smörebrödd einen Anspruch auf Schadenersatz nach §§ 433, 437 Nr. 3 Alt.1 i.V.m. § 280 I u. III, 281 I S. 1 BGB haben.
__**I. Voraussetzungen des § 281 I S. 1 BGB**__
__1. Voraussetzungen des § 280 I BGB__
//1.1 Wirksamer KV //(+)
- zunächst müsste wirksames Schuldverhältnis vorliegen
- hier wurde lt. SV eine wirksamer Kaufvertrag zwischen B und Schmörebrödd geschlossen
//1.2 Pflichtverletzung//
- nicht wie geschuldet erbrachte Leistung,
- hier im Sinne eines Sachmangels gem. {{du przepis="§ 434 BGB"}}
a) Sachmangel bezüglich des Schranks gem. § 434 I BGB
- fällt aus, da spätestens durch den Aufbau des W der Schrank korrekt und ohne Zusatzmaterial aufgebaut wurde
b) Sachmangel gem. § 434 II S. 2 1. HS BGB
- liegt vor, wenn bei einer zur Montage bestimmten Sache „die Montageanleitung mangelhaft ist“
- Montage = alle zu vertraglichen Gebrauch der Kaufsache notwendigen Handlungen, insbesondere Zusammenbau von
Einzelteilen, Anschluss, Aufstellung, Einbau am vereinbarten Ort
- zur Montage bestimmt, wenn der Käufer bei Vertragsschluss wusste, dass zum bestimmungsgemäßen Gebrauch der
Kaufsache eine Montage notwendig ist
- Montageanleitung wird vom Gesetz in allen erforderlichen Fällen der Montage vorausgesetzt
- Montageanleitung mangelhaft: aus dem Käuferhorizont abzuleiten
- dann mangelhaft, wenn sie nicht den ganz überwiegenden Teil der Käufer auf Anhieb zur fehlerfreien Montage befähigt
- vorliegend waren A, B und C vormals erfolgreiche Hobbymonteure von Smöredbrödd-Produkten, aber diesen Schrank
konnten selbst alle drei anhand der Montageanleitung nicht zusammen bauen
- folglich ist davon auszugehen, dass hier auch keine Situation vorlag, die bescheinigt, dass der ganz überwiegende Teil
der Käuferschaft den Schrank problemlos anhand der Montageanleitung hätte aufbauen können
- Sachmangel im Sinne des § 434 II S. 2 1. HS BGB liegt vor
c) Problem: spezielle Ausnahme des § 434 II S. 2 2. HS BGB
- hier: § 434 Abs. 2 S.2 BGB liefert einen Sachmangel auch bei einer mangelhaften Montageanleitung, ABER:
- nur wenn nicht fehlerfrei montiert worden ist, § 434 Abs.2 S.2, 2. HS BGB
- als Maßstab dient der durchschnittlich begabte Hobbyheimwerker (+)
- aber letztlich wurde der Schrank aufgebaut, fehlerfrei durch den W
- man könnte hier bereits den Anspruch des B scheitern lassen, einfach an
- dem Punkt, dass fehlerfrei montiert wurde, egal von wem
- wenn nicht, dann weitere Prüfung

//1.3 Vertretenmüssen des Schuldners//
- hier keine Schwierigkeiten, die Anleitung von Smörebrödd war mangelhaft, B konnte den Schrank
gerade NICHT allein und unproblematisch aufbauen
- darüber hinaus war eben auch niemand anderes für die fehlerhafte Anleitung verantwortlich als Smörebrödd,
die sie mit dem Schrank zusammen ausgaben
- mangels anders lautender Angaben im SV davon auszugehen, dass Smörebrödd die Pflichtverletzung zu vertreten hat
__2. weitere Voraussetzungen des § 281 I S. 1 BGB__
//2.1 ausbleiben Nacherfüllung durch Smörebrödd gem. {{du przepis="§ 281 S. 1 BGB"}} (+),//
- ja, Nacherfüllung durch Smörebrödd blieb aus, allerdings aufgrund des Handels von B und W, wodurch Nacherfüllung
ihrem Zweck nach unmöglich wurde
- dennoch im Ergebnis: keine Nacherfüllung durch Smörebrödd, aber:

//2.2 Fristsetzung zur Nacherfüllung gem. § 281 I S. 1 BGB von B ggü Smörebrödd //(-)
- keine Fristsetzung durch B ggü Smörebrödd zur Nacherfüllung
- folglich wäre Anspruch hier aufgrund der der fehlenden Fristsetzung des B nicht entstanden, aber:
//2.3 Entbehrlichkeit der Fristsetzung//
- ggf. war die Fristsetzung durch B aber entbehrlich, dies wäre gem. § 281 II und III möglich
a) ernsthafte u. endgültige Leistungsverweigerung durch Smörebrödd, gem. § 281 III Alt.1 (-)
- dazu müsste Smörebrödd nach Aufforderung des B die Leistung bzw. Nacherfüllung vollends verweigert haben
- dazu im SV keinerlei Angaben, im Gegenteil, B verlangte dies gar nicht von Smörebrödd
- ließ gleich den W zum Aufbau kommen

b) besondere Rechtfertigung, gem. § 281 Alt.2 (-)
- läge bspw. beim arglistigen Verschweigen eines Mangels hinsichtlich der Kaufsache durch den Verkäufer vor
- weiteres Beispiel: Verzug des Schuldners, wenn es sich um einen „Just-in-Time“-Vertrag handelt
(ein Verzug also, der aufgrund der Wichtigkeit des Termins unentschuldbar ist!, Bsp. Handel mit schnell verderblicher Ware)
c) Verweigerung der Nachleistungsarten § 439 III (-)
- zur Verweigerung müsste der Käufer zunächst in irgendeiner Art Nacherfüllung vom Verkäufer gefordert haben
- wie bereits oben dargestellt, hat B gar keine Nacherfüllung verlangt, folglich kann auch keine Verweigerung seitens
Smörebrödd vorliegen
**__II. Gesamtergebnis__**
B hat keinen Anspruch auf Zahlung des Schadensersatze gem. §§ 433, 437 Nr. 3 1. Alt, 280 I, III, 281 I S. 1 BGB
Deletions:
@@Thema: [[Sachmängel]] [[Leistungsstörungsrecht]] [[UnerlaubteHandlung]]@@
__Variante 1__
Wie bereits im Grundfall sind B und S auf der Suche nach einem Schrank. Auch hier soll es das Tinkerbell-Modell werden und auch hier geben sich die beiden eine Woche Bedenkzeit, bis B den Schrank dann letztendlich kauft.
B holt den Schrank aber nicht selbst ab und baut ihn auch nicht selbst auf. Dieses Mal will er den Schrank durch //Smörebrödd// anliefern und aufbauen lassen. Die Mitarbeiter (arbeitsvertragliche angestellte Monteure bei //Smörebrödd//) kommen auch fristgerecht zum verabredeten Termin.
Beim ersten Gang vom Erdgeschoss in die 2. Etage, in der die neue Wohnung von B und S liegt, passiert nichts.
Als die Mitarbeiter beim zweiten Gang erneut Material des Schranks nach oben tragen, rammen sie mit voller Wucht den Türrahmen der Eingangstür von Bs Wohnung. Es entstehen dabei eine große Schramme und eine Delle, die einen Schaden in Höhe von 180 Euro ausmachen.
Darüber hinaus trägt auch das Material des Schranks aufgrund der Kollision einen Schaden davon. Nach dem Aufbau ist sichtlich erkennbar, dass die obere Querverstrebung eine Delle hat, die nach unten ausgeprägt ist und ein Öffnen der Schranktür massiv erschwert.
Wie ist die Rechtslage bezüglich B?


Revision [31764]

Edited on 2013-06-20 12:21:29 by MartinEbert
Additions:
@@Thema: [[Sachmängel]] [[Leistungsstörungsrecht]] [[UnerlaubteHandlung]]@@
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@@Thema: [[Sachmängel]] [[Leistungsstörungsrecht]] [[Unerlaubte Handlung]]@@


Revision [31763]

Edited on 2013-06-20 12:21:18 by MartinEbert
Additions:
@@Thema: [[Sachmängel]] [[Leistungsstörungsrecht]] [[Unerlaubte Handlung]]@@
Deletions:
@@Thema: [[Sachmängel]] [[Leistungsstörungsrecht]] [[unerlaubte Handlung]]@@


Revision [31762]

Edited on 2013-06-20 12:20:58 by MartinEbert
Additions:
@@Thema: [[Sachmängel]] [[Leistungsstörungsrecht]] [[unerlaubte Handlung]]@@
__Variante 1__
Wie bereits im Grundfall sind B und S auf der Suche nach einem Schrank. Auch hier soll es das Tinkerbell-Modell werden und auch hier geben sich die beiden eine Woche Bedenkzeit, bis B den Schrank dann letztendlich kauft.
B holt den Schrank aber nicht selbst ab und baut ihn auch nicht selbst auf. Dieses Mal will er den Schrank durch //Smörebrödd// anliefern und aufbauen lassen. Die Mitarbeiter (arbeitsvertragliche angestellte Monteure bei //Smörebrödd//) kommen auch fristgerecht zum verabredeten Termin.
Beim ersten Gang vom Erdgeschoss in die 2. Etage, in der die neue Wohnung von B und S liegt, passiert nichts.
Als die Mitarbeiter beim zweiten Gang erneut Material des Schranks nach oben tragen, rammen sie mit voller Wucht den Türrahmen der Eingangstür von Bs Wohnung. Es entstehen dabei eine große Schramme und eine Delle, die einen Schaden in Höhe von 180 Euro ausmachen.
Darüber hinaus trägt auch das Material des Schranks aufgrund der Kollision einen Schaden davon. Nach dem Aufbau ist sichtlich erkennbar, dass die obere Querverstrebung eine Delle hat, die nach unten ausgeprägt ist und ein Öffnen der Schranktür massiv erschwert.
Wie ist die Rechtslage bezüglich B?
Deletions:
@@Thema: [[Sachmängel]] [[Leistungsstörungsrecht]]@@
__Grundfall__
Die Liebe zwischen B und seiner Sabrina (S) ist mittlerweile so groß geworden, dass sie nicht mehr ohne einander sein können. Zwar tut es dem B in der Seele weh, aber die Trennung von der Schmalle-WG ist wohl unabwendbar. Im Zuge dieser neuen Entwicklung waren B und S auch schon unterwegs, um einen neuen Schrank zu kaufen, der den gemeinsamen Anforderungen an den neuen Haushalt gerecht werden soll. Fündig geworden sind sie dabei beim schwedischen Kaufhaus //Smörebrödd//. Es soll der Schrank "Tinkerbell" werden.
Nach einer Woche Bedenkzeit kauft B den Schrank und nimmt ihn gleich, auf dem von O ausgeliehenen Hänger, mit zur neuen Wohnung, um ihn dort aufzubauen. Da warten bereits A und C, die den B zwar schon jetzt vermissen, aber ihm den Abschied auch vergolden wollen. Davon abgesehen, sind beide, wie auch B, erfahrene //Smörebrödd//-Hobbyaufbauer - immerhin haben sie ihre Studenteneinrichtung auch zu 50 Prozent aus //Smörebrödd//-Produkten zusammengestellt.
Beim Aufbau bemerken sie allerdings, dass "Tinkerbell" wohl eher zur "Problem-Zone" wird. Die Anleitung ist mehr als kryptisch. Teile, die nicht aufgeführt sind, haben sie als Zubehör im Umfang, andere, die sie laut Anleitung bräuchten, sind nicht mitgeliefert worden. Nach 3 Stunden steht fest: "Tinkerbell" ist so nicht für die 3 Freunde zu stemmen.
S kann das Elend der drei nicht mehr mit ansehen und schlägt B vor, einen Profihandwerker zu bestellen. Sie kennt den W noch von einem Auftrag bei ihren Eltern. Schnell ist B von der Idee überzeugt und ruft den W an. W kommt auch am nächsten Tag und baut den Schrank anhand der von //Smörebrödd// gelieferten Materialien korrekt auf. Die Kosten für die Arbeit des W belaufen sich auf 180 Euro, die der B bezahlt.
B will nun das Geld von //Smörebrödd// zurück, da er der Meinung ist, dass der Schrank nicht aufzubauen war und er nur aus diesem Grund den W bestellt hat und bezahlen musste.
**Welche Ansprüche könnten dem B zustehen?**
(Hier ist, anders als noch angekündigt, KEIN ABG-Recht zu prüfen. Das wir in der 2. Variante dieses Falles thematisiert werden.)


Revision [31036]

Edited on 2013-06-16 09:07:10 by MartinEbert
Additions:
__Grundfall__
Deletions:
Grundfall


Revision [31035]

Edited on 2013-06-16 09:06:52 by MartinEbert
Additions:
S kann das Elend der drei nicht mehr mit ansehen und schlägt B vor, einen Profihandwerker zu bestellen. Sie kennt den W noch von einem Auftrag bei ihren Eltern. Schnell ist B von der Idee überzeugt und ruft den W an. W kommt auch am nächsten Tag und baut den Schrank anhand der von //Smörebrödd// gelieferten Materialien korrekt auf. Die Kosten für die Arbeit des W belaufen sich auf 180 Euro, die der B bezahlt.
Deletions:
S kann das Elend der drei nicht mehr mit ansehen und schlägt B vor, einen Profihandwerker zu bestellen. Sie kennt den W noch von einem Auftrag bei ihren Eltern. Schnell ist B von der Idee überzeugt und ruft den W an. W kommt auch am nächsten Tag und baut den Schrank auf. Die Kosten für die Arbeit des W belaufen sich auf 180 Euro, die der B bezahlt.


Revision [31028]

Edited on 2013-06-15 19:33:11 by MartinEbert
Additions:
Die Liebe zwischen B und seiner Sabrina (S) ist mittlerweile so groß geworden, dass sie nicht mehr ohne einander sein können. Zwar tut es dem B in der Seele weh, aber die Trennung von der Schmalle-WG ist wohl unabwendbar. Im Zuge dieser neuen Entwicklung waren B und S auch schon unterwegs, um einen neuen Schrank zu kaufen, der den gemeinsamen Anforderungen an den neuen Haushalt gerecht werden soll. Fündig geworden sind sie dabei beim schwedischen Kaufhaus //Smörebrödd//. Es soll der Schrank "Tinkerbell" werden.
Nach einer Woche Bedenkzeit kauft B den Schrank und nimmt ihn gleich, auf dem von O ausgeliehenen Hänger, mit zur neuen Wohnung, um ihn dort aufzubauen. Da warten bereits A und C, die den B zwar schon jetzt vermissen, aber ihm den Abschied auch vergolden wollen. Davon abgesehen, sind beide, wie auch B, erfahrene //Smörebrödd//-Hobbyaufbauer - immerhin haben sie ihre Studenteneinrichtung auch zu 50 Prozent aus //Smörebrödd//-Produkten zusammengestellt.
Beim Aufbau bemerken sie allerdings, dass "Tinkerbell" wohl eher zur "Problem-Zone" wird. Die Anleitung ist mehr als kryptisch. Teile, die nicht aufgeführt sind, haben sie als Zubehör im Umfang, andere, die sie laut Anleitung bräuchten, sind nicht mitgeliefert worden. Nach 3 Stunden steht fest: "Tinkerbell" ist so nicht für die 3 Freunde zu stemmen.
S kann das Elend der drei nicht mehr mit ansehen und schlägt B vor, einen Profihandwerker zu bestellen. Sie kennt den W noch von einem Auftrag bei ihren Eltern. Schnell ist B von der Idee überzeugt und ruft den W an. W kommt auch am nächsten Tag und baut den Schrank auf. Die Kosten für die Arbeit des W belaufen sich auf 180 Euro, die der B bezahlt.
B will nun das Geld von //Smörebrödd// zurück, da er der Meinung ist, dass der Schrank nicht aufzubauen war und er nur aus diesem Grund den W bestellt hat und bezahlen musste.
**Welche Ansprüche könnten dem B zustehen?**
Deletions:
Die Liebe zwischen B und seiner Sabrina (S) ist mittlerweile so groß geworden, dass sie nicht mehr ohne einander sein können. Zwar tut es dem B in der Seele weh, aber die Trennung von der Schmalle-WG ist wohl unabwendbar. Im Zuge dieser neuen Entwicklung waren B und S auch schon unterwegs, um einen neuen Schrank zu kaufen, der den gemeinsamen Anforderungen an den neuen Haushalt gerecht werden soll. Fündig geworden sind sie dabei beim schwedischen Kaufhaus „Smörebrödd“. Es soll der Schrank „Tinkerbell“ werden.
Nach einer Woche Bedenkzeit kauft B den Schrank und nimmt ihn gleich, auf dem von O ausgeliehenen Hänger, mit zur neuen Wohnung, um ihn dort aufzubauen. Da warten bereits A und C, die den B zwar schon jetzt vermissen, aber ihm den Abschied auch vergolden wollen. Davon abgesehen, sind beide, wie auch B, erfahrene „Smörebrödd“-Hobbyaufbauer - immerhin haben sie ihre Studenteneinrichtung auch zu 50 Prozent aus „Smörebrödd“-Produkten zusammengestellt.
Beim Aufbau bemerken sie allerdings, dass „Tinkerbell“ wohl eher zur „Problem-Zone“ wird. Die Anleitung ist mehr als kryptisch. Teile, die nicht aufgeführt sind, haben sie als Zubehör im Umfang, andere, die sie laut Anleitung bräuchten, sind nicht mitgeliefert worden. Nach 3 Stunden steht fest: „Tinkerbell“ ist so nicht für die 3 Freunde zu stemmen.
S kann das Elend der drei nicht mehr mit ansehen und schlägt B vor, einen Profihandwerker zu bestellen. Sie kennt den W noch von einem Auftrag bei ihren Eltern. Schnell ist B von der Idee überzeugt und ruft den W an. W kommt auch am nächsten Tag und baut den Schrank auf. Die Kosten für die Arbeit des W belaufen sich auf 180 €, die der B bezahlt.
B will nun das Geld von „Smörebrödd“ zurück, da er der Meinung ist, dass der Schrank nicht aufzubauen war und er nur aus diesem Grund den W bestellt hat und bezahlen musste.
Welche Ansprüche könnten dem B zustehen?


Revision [31027]

The oldest known version of this page was created on 2013-06-15 19:30:44 by MartinEbert
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