Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht

aktuelles Dokument:
GewRS1Theorie
image5
image4
image3
image2
image1
 Alle Kategorien:
  Forschungsdatenbank
  Lehrveranstaltungen
  Lexikon
  Literatur
  Rechtsgebiete
  Rechtsprechung
  Service
  Studium F H S
  Wissensmanagement
ich war hier: GewRS1Theorie

III. Theorie des gewerblichen Rechtsschutzes


1. Schutzgegenstand

Zweck der gewerblichen Schutzrechte:
  • Schutz der geistig-gewerblichen Leistung und der damit verbundenen Interessen des gewerblich Schaffenden
    • Schutz gegen Störungen und Beeinträchtigungen der gewerblichen Tätigkeit
    • im Vordergrund stehen vor allem private Interessen des Einzelnen
    --> wirtschaftliche Interessen = gewinnbringende Verwertung der Leistungsergebnisse
    • daneben auch persönliche Interessen des Einzelnen tangiert
    --> persönliche Verbundenheit mit den geschaffenen Leistungsergebnissen oder -symbolen
    • aber auch Schutz öffentlicher Interessen betroffen
    --> bei Zuerkennung gewerblicher Schutzrechte ist öffentliches Interesse zu berücksichtigen; so sind häufig Güter betroffen, die für die Existenz der Allgemeinheit notwendig sind


 (image: http://wdb.fh-sm.de/uploads/GewRS1Theorie/GewRSRechtsgebiete1.jpg)

Von der weiteren Betrachtung ausgeschlossen werden aufgrund der vergleichsweise geringen Bedeutung der Sortenschutz (vgl. hierzu den Internetauftritt des Bundessortenamtes) sowie der Topographieschutz.


2. Standort in der Gesamtrechtsordnung

 (image: http://wdb.fh-sm.de/uploads/GewRS1Theorie/GewRSStandort.jpg)

3 . Wesen der gewerblichen Schutzrechte

a) Gemeinsame Wesensmerkmale
  • Gewerbliche Schutzrechte sind subjektive Privatrechte --> Befugnis des Schutzrechtsinhabers seine Interessen wahrzunehmen
  • Gewerbliche Schutzrechte sind absolute Rechte mit positiven (= Benutzungsbefugnis) und negativen (= Ausschlusswirkung) Inhalt
  • in allen Schutzgesetzen ist Schutzgegenstand ein immaterielles, geistiges Gut (geistiges Eigentum vs. Sacheigentum)

  • Immaterialgüterrechte lassen sich nach Entstehung und Umfang in formelle und materielle Schutzrechte unterteilen

Formelle Schutzrechte Materielle Schutzrechte
- Recht gelangt erst nach Durchlaufen eines staatlichen Vorverfahrens zur Entstehung = Registerrechte (Anmeldung beim DPMA + Eintragung)
--> dadurch soll insbes. der Beweis der sog. Priorität gesichert (Beweisfunktion) und die Zuordnung zu einem bestimmten Rechtssubjekt offen gelegt werden (Publizitätsfunktion)
- Recht entfaltet seine Wirkung unabhängig von einem staatlichen Erteilungsakt
--> Schutz entsteht mit der tatsächlichen Vollendung des Werkes

  • Immaterialgüterrechte besitzen Verkehrsfähigkeit (idR Abtretungsvertrag); Ausnahme gilt im UrhR


b) Zeitliche Begrenzung der gewerblichen Schutzrechte
  • Schutzrechtsdauer aller Schutzgegenstände ist grundsätzlich zeitlich begrenzt
  • Grund: liegt im Wesen des geschützten Gegenstandes und in der besonderen Interessenlage (Ausnahme gilt jedoch im MarkenR)

 (image: http://wdb.fh-sm.de/uploads/GewRS1Theorie/GewRSSchutzdauer.jpg)

c) Verhältnis der gewerblichen Schutzrechte untereinander
  • jedes der gewerblichen Schutzrechte schützt eine andere Art von Leistung
  • dennoch Überscheidungen möglich, da die gewerblichen Schutzrechte gleichwertig nebeneinander existieren
--> ein Kennzeichen/Gegenstand kann durch mehrere gewerbliche Schutzrechte geschützt werden

 (image: http://wdb.fh-sm.de/uploads/GewRS1Theorie/GewRSBeispiel1.jpg)


MERKE:
  • an ein und derselben Sache kann ein technisches und ein nicht technisches Schutzrecht (z.B. Geschmacksmuster und/oder Marke) bestehen
  • auch nichttechnische Schutzrecht können nebeneinander treten


Verwendete Literatur und damit Literatur zur Vertriefung:
Götting, Horst-Peter/ Hubmann, Heinrich: Gewerblicher Rechtsschutz: Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenrecht; ein Studienbuch, 9. Aufl., München 2009, S. 11-38.
Eisenmann, Hartmut/ Jautz, Ulrich: Grundriss gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht: mit 55 Fällen und Lösungen, 9. Aufl., Heidelberg u.a. 2012, S. 1-7.

...
Diese Seite wurde noch nicht kommentiert.
Valid XHTML   |   Valid CSS:   |   Powered by WikkaWiki