Revision [29fe199]
Letzte Änderung am 2015-12-07 05:18:22 durch ChristianeUri
ADDITIONS
##### Aufgabe 9:
##### Aufgabe 10:
##### Aufgabe 11:
##### Aufgabe 12:
##### Aufgabe 13:
##### Aufgabe 14:
##### Aufgabe 15:
##### Aufgabe 16:
##### Aufgabe 17:
##### Aufgabe 18:
##### Aufgabe 19:
##### Aufgabe 20:
##### Aufgabe 21:
##### Aufgabe 22:
##### Aufgabe 23:
DELETIONS
Welche vier Grundsätze gelten im Verfahren vor dem DPMA und dem BPatG. Beschreiben Sie einen Grundsatz ausführlicher.
##### Aufgabe 9:
##### Aufgabe 10:
##### Aufgabe 11:
Was beinhaltet das sogenannte Erfinderrecht?
##### Aufgabe 12:
##### Aufgabe 13:
##### Aufgabe 14:
##### Aufgabe 15:
##### Aufgabe 16:
Kann eine Idee nach dem PatG geschützt werden?
##### Aufgabe 17:
Wann entsteht das Erfinderrecht?
##### Aufgabe 18:
##### Aufgabe 19:
##### Aufgabe 20:
##### Aufgabe 21:
##### Aufgabe 22:
Was besagt die sogenannte Neuheitsschonfrist im Geschmacksmusterrecht? Nennen Sie auch die entsprechende gesetzliche Vorschrift.
##### Aufgabe 23:
Was verstehen Sie unter dem Vorbenutzungsrecht nach [**§ 41 GeschmMG**](http://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/__41.html)? Beschreiben Sie dieses anhand eines Beispiels.
##### Aufgabe 24:
##### Aufgabe 25:
##### Aufgabe 26:
##### Aufgabe 27:
##### Aufgabe 28:
##### Aufgabe 29:
##### Aufgabe 30:
Welche drei Kollisionstatbestände beinhaltet [**§ 9 Abs. 1 MarkenG**](http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__9.html)? Beschreiben Sie diese auch kurz.
Revision [6327e7e]
Bearbeitet am 2013-01-14 11:39:30 von ChristianeUri
ADDITIONS
![image](/uploads/GewRSLernkontrolle/GewRSMarkenNutella.jpg?width=100)
![image](/uploads/GewRSLernkontrolle/GewRSMarkenVW.jpg?width=100)
![image](/uploads/GewRSLernkontrolle/GewRSMarkenCocaCola.jpg?width=100)
ARIEL
![image](/uploads/GewRSLernkontrolle/GewRSMarkenSteiff.jpg?width=100)
Revision [68dfb8c]
Die älteste bekannte Version dieser Seite wurde von ChristianeUri am 2013-01-07 19:57:20 erstellt
ADDITIONS
### Lernkontrollfragen zum Gewerblichen Rechtsschutz
##### Aufgabe 1:
Teilen Sie die gewerblichen Schutzrechte in technische und nicht technische Schutzrechte ein. Inwieweit lässt sich hier auch das Urheberrecht einordnen?
##### Aufgabe 2:
Beschreiben Sie den Zweck von gewerblichen Schutzrechten.
##### Aufgabe 3:
Nennen Sie mindestens drei gemeinsame Wesensmerkmale der gewerblichen Schutzrechte.
##### Aufgabe 4:
Welche Schutzgegenstände werden jeweils vom Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- bzw. Markenrecht erfasst?
##### Aufgabe 5:
Unterscheiden Sie die ihnen bekannten gewerblichen Schutzrechte im Hinblick auf ihre Schutzdauer. Nennen Sie auch die gesetzlichen Vorschriften.
##### Aufgabe 6:
Was verstehen Sie unter dem Begriff „positives Benutzungsrecht“?
##### Aufgabe 7:
Nennen Sie für jedes der Ihnen bekannten gewerblichen Schutzrechte ein Beispiel für einen in Betracht kommenden Schutzgegenstand.
##### Aufgabe 8:
Welche vier Grundsätze gelten im Verfahren vor dem DPMA und dem BPatG. Beschreiben Sie einen Grundsatz ausführlicher.
##### Aufgabe 9:
Beschreiben Sie das Verhältnis der gewerblichen Schutzrechte untereinander anhand eines selbst gewählten Beispiels.
##### Aufgabe 10:
Was verstehen Sie unter einer ausschließlichen Lizenz und einer einfachen Lizenz im Patentrecht. Grenzen Sie die Begriffe voneinander ab.
##### Aufgabe 11:
Was beinhaltet das sogenannte Erfinderrecht?
##### Aufgabe 12:
Der Kunststofftechniker B hat eine Verpackungsmaschine, an deren Transportband ein Patentschutz besteht, an die Unternehmerin U verkauft und übereignet. U kann diese Anlage in ihrer Produktion einsetzen, sie kann sie aber auch weiterveräußern, vermieten oder verleihen. Der Kunststofftechniker B hat hierauf keinen Einfluss mehr. Welchen Grundsatz schildert dieser Sachverhalt?
##### Aufgabe 13:
Worin besteht der Unterschied zwischen den Begriffen „Doppelerfinder“ und „Erfindermehrheit“?
##### Aufgabe 14:
Wie beurteilen Sie patentrechtlich:
>>a) die Feststellung, dass sich eine Magnetnadel stets in Richtung Norden ausrichtet?
>>b) einen Kompass?
>>c) einen „Business Plan“?
##### Aufgabe 15:
Einige Unternehmen lassen ihre Innovation aus Geheimhaltungsgründen nicht patentieren. Wie beurteilen Sie diese Strategie? Nehmen Sie zu dieser Strategie kurz Stellung.
##### Aufgabe 16:
Kann eine Idee nach dem PatG geschützt werden?
##### Aufgabe 17:
Wann entsteht das Erfinderrecht?
##### Aufgabe 18:
Unternehmer B möchte seine Erfindung unter Schutz stellen. B ist der Ansicht, dass die Erfindung sowohl patent- als auch gebrauchsmusterfähig ist. Welches Schutzrecht wird B vermutlich bevorzugen?
##### Aufgabe 19:
Welcher wesentliche Unterschied zum Patent ergibt sich im Gebrauchsmusterrecht im Hinblick auf den Schutzgegenstand?
##### Aufgabe 20:
Welche Erfindungen sind trotz vorliegender Schutzvoraussetzungen dem Gebrauchsmusterschutz nicht zugänglich? Nennen Sie auch die gesetzliche Vorschrift.
##### Aufgabe 21:
Nennen und beschreiben Sie die Schutzvoraussetzungen die ein Muster (Design) erfüllen muss, um unter Geschmacksmusterschutz gestellt zu werden.
##### Aufgabe 22:
Was besagt die sogenannte Neuheitsschonfrist im Geschmacksmusterrecht? Nennen Sie auch die entsprechende gesetzliche Vorschrift.
##### Aufgabe 23:
Was verstehen Sie unter dem Vorbenutzungsrecht nach [**§ 41 GeschmMG**](http://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/__41.html)? Beschreiben Sie dieses anhand eines Beispiels.
##### Aufgabe 24:
Es gibt verschiedene Möglichkeit wie nach dem MarkenG Markenschutz entstehen kann. Nehmen Sie eine Kategorisierung nach der Entstehung des Markenschutzes vor.
##### Aufgabe 25:
Das MarkenG unterscheidet verschiedene Markenformen. Ordnen Sie die nachfolgenden Darstellungen jeweils einer dieser Markenformen zu.
##### Aufgabe 26:
Was verstehen Sie unter dem Begriff der „grafischen Darstellbarkeit“ im Markenrecht und bei welchen Markenformen ergeben sich hier regelmäßig Schwierigkeiten?
##### Aufgabe 27:
Nennen Sie drei Funktionen, die eine Marke regelmäßig erfüllt.
##### Aufgabe 28:
Handelt es sich bei den in [**§ 3 Abs. 1 MarkenG**](http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__3.html) genannten markenfähiger Zeichenformen um eine abschließende Aufzählung? Begründen Sie Ihre Antwort kurz.
##### Aufgabe 29:
Was verstehen Sie unter dem sogenannten Freihaltebedürfnis im Markenrecht und wo ist dieses geregelt? Nennen Sie auch ein Beispiel.
##### Aufgabe 30:
Welche drei Kollisionstatbestände beinhaltet [**§ 9 Abs. 1 MarkenG**](http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__9.html)? Beschreiben Sie diese auch kurz.