Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht

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Kategorie: Nutzungsbedingungen der Wissensdatenbank und der Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht


1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen
(1) Jeder Nutzer akzeptiert die Nutzungsbedingungen des Dienstes.
(2) Die Hochschule Schmalkalden betreibt einen Webdienst, der unter den URL http://wiki.hs-schmalkalden.de/, http://wiki.fh-sm.de/, http://wdb.fh-sm.de/ und http://wdb.fh-schmalkalden.de/ sowie unter allen übrigen Aliasnamen allgemein zugänglich ist.
(3) Alle Vorschriften in diesen Nutzungsbedingungen umfassen alle innerhalb des Dienstes unter der oben genannten Webadresse zur Verfügung gestellten Informationen und Funktionen.

2. Begriffsdefinitionen
Die in dieser Nutzungsordnung benutzten Begriffe sind wie folgt zu verstehen:
1. Autor - jede Person, die im Rahmen des Dienstes Inhalte veröffentlicht;
2. Dienst - die Gesamtheit aller unter den in Punkt 1. Abs. 2 genannten Adressen veröffentlichten Webseiten, Inhalte, Funktionen, Dateien und sonstigen Ressourcen;
3. Nutzungsbedingungen - diese Nutzungsbedingungen des Dienstes;
4. Werk - jede persönliche geistige Schöpfung (i. S. d. § 2 Abs. 2 UrhG);
5. Nutzer - jede Person, die in beliebiger Weise die Ressourcen und Funktionen des Dienstes nutzt; als Nutzer gilt sowohl jeder registrierte wie auch jeder nicht registrierte Nutzer;
6. Lizenz - die Lizenz, unter der alle Inhalte des Dienstes veröffentlicht werden und die hier veröffentlicht wurde.


3. Nutzung der Inhalte des Dienstes
(1) Alle Inhalte, insbesondere alle Werke im Sinne des Urheberrechts, die im Rahmen des Dienstes veröffentlicht wurden und verfügbar sind, sind urheberrechtlich geschützt. Sie wurden mittels einer Wiki-Software eingefügt und werden durch Autoren entsprechend der Lizenz zur Verfügung gestellt. Jegliche kommerzielle wie auch nichtkommerzielle Nutzung der Inhalte des Dienstes ist ausschließlich im Rahmen und nach Maßgabe der Lizenz möglich.
(2) Die Hochschule Schmalkalden behält sich das Recht vor, wegen Verletzung der Lizenz im eigenen Namen sowie im Namen der Autoren Ansprüche durchzusetzen und jegliche Verletzungen mit allen rechtlichen Mitteln zu verfolgen.
(3) Alle aus dem Urheberrecht resultierenden Rechte (z. B. auf ein wissenschaftliches Zitat) bleiben unberührt.

4. Erstellung von Inhalten des Dienstes durch Autoren
(1) Jeder Nutzer kann Autor von Inhalten des Dienstes werden, sofern er sich hierfür registriert.
(2) Nutzer ohne Registrierung können Kommentare zu einzelnen Artikeln / Seiten des Dienstes erstellen.
(3) Alle Autoren des Dienstes akzeptieren, dass alle von ihnen eingestellten Inhalte der Lizenz des Dienstes unterliegen.
(4) Autoren sind nicht befugt, Inhalte einzustellen:
  • wenn sie nicht ihre Urheber sind und keine Zustimmung des Urhebers zur Veröffentlichung im Dienst nachweisen können, und
  • wenn sie aus keiner Quelle stammen, die eine Übernahme in den Dienst unter der Lizenz erlauben - z. B. Inhalte, die nicht dem Urheberrecht unterliegen (sog. "public domain") oder selbst unter einer mit der Lizenz des Dienstes kompatiblen Lizenz veröffentlicht wurden (z. B. GNU FDL), d. h. aus einer sog. freien Quelle stammen.
Es ist strengstens verboten, Inhalte zu veröffentlichen, wenn dadurch Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden könnten.
(5) Der Autor behält alle Rechte an seinem Werk. Er hat das Recht, das Werk an anderer Stelle und/oder unter einer anderen Lizenz zu veröffentlichen. Er kann jedoch nicht die gegenüber der Betreiberin des Dienstes erteilte Lizenz widerrufen. Die im Portal veröffentlichten Inhalte bleiben für immer unter der Lizenz verfügbar.
(6) Im Falle der Veröffentlichung von Inhalten aus sog. freien Quellen (vgl. Abs. 4) ist zwingend eine Information über den Urheber, Quelle und - sofern das Werk im Internet frei zugänglich ist - eine Rückverweisung einzufügen..
(7) Die Autoren sind verpflichtet, Primärquellen vorrangig zu nutzen und auf urheberrechtlich geschützte Quellen nur dann zurückzugreifen, wenn dies sachlich gerechtfertigt ist.
(8) Die Veröffentlichung von Inhalten im Rahmen des Dienstes begründet kein über die Lizenz hinausgehendes Vertragsverhältnis zwischen dem Autor und der Betreiberin des Dienstes. Insbesondere führt sie ausdrücklich nicht zur Entstehung eines Vergütungsanspruchs. Die Betreiberin des Dienstes ist jedoch an die Lizenz in gleichem Umfang gebunden, wie jeder Nutzer des Dienstes.
(9) Mit der Einstellung eines Werks erklärt sich jeder Autor damit einverstanden, dass andere Nutzer das Werk oder Teile hiervon entsprechend der Lizenz kopieren, vervielfältigen, verbreiten und modifizieren können, vorausgesetzt, diese Nutzer geben die Inhalte des Werks oder der entnommenen Teile, unter derselben Lizenz frei.

5. Rechtswidrige Inhalte
(1) Über den Urheberrechtsschutz hinaus dürfen Nutzer keinerlei in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte veröffentlichen. Insbesondere ist die Einstellung verleumderischer oder beleidigender Inhalte verboten.
(2) Die Betreiberin des Dienstes behält sich ein uneingeschränktes Recht auf Entfernung jeglicher, gegen das Gesetz verstoßender Inhalte vor.
(3) Die Betreiberin behält sich ferner das Recht vor, Strafverfolgungsbehörden oder Dritten, deren Rechte verletzt worden sind, jegliche Unterstützung bei Rechtsverfolgung und Durchsetzung von Ansprüchen aus Verletzung von Rechten durch Veröffentlichung rechtswidriger Inhalte zu gewähren.

6. Verantwortung für veröffentlichte Inhalte und Meinungen
(1) Die Betreiberin des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der im Rahmen des Dienstes veröffentlichten Inhalte oder Ansichten. Damit übernimmt er keine Verantwortung für eventuelle Fehler oder sonstige unrichtige oder unvollständige Angaben. Jeder Nutzer ist für die ordnungsgemäße Überprüfung der dargebotenen Informationen selbst verantwortlich.
(2) Insbesondere haftet die Betreiberin des Dienstes nicht für Schäden, die aus der Nutzung der im Rahmen des Dienstes veröffentlichten Informationen resultieren.

7. Schutz personenbezogener Daten
(1) Registrierung im Dienst bedeutet Zustimmung des Nutzers zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen und unter Beachtung der Datenschutzleitlinie der Wissensdatenbank Wirtschaftrecht.
(2) Personenbezogene Daten der Nutzer, die bei der Registrierung angegeben werden, sind vertraulich und werden durch die Betreiberin des Dienstes nicht an Dritte weitergegeben, außer in den in Punkt 5 genannten Fällen.
(3) Die Betreiberin des Dienstes ist nicht verantwortlich für den Zugriff auf persönliche Daten durch Dritte, der infolge der Weitergabe der Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) an Dritte erfolgt.

8. Abschließende Bemerkungen
(1) Die Betreiberin des Dienstes behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Benennung von Gründen zu ändern. Alle künftigen Änderungen der Nutzungsbedingungen werden über diese Seite veröffentlicht und erlangen ihre Wirksamkeit mit der Veröffentlichung.
(2) Für den Fall, dass eine Klausel dieser Nutzungsbedingungen nichtig sein sollte, behalten die Nutzungsbedingungen im Übrigen uneingeschränkt ihre Wirksamkeit.

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