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Vorlesung Energierecht

Deutsches und europäisches Recht der Regulierung am Beispiel des Energierechts
Termine
Die Lehrveranstaltung findet im Sommersemester 2019 montags, 17:45 bis 19:15 Uhr in Raum D 0302 statt.

Informationen zur Prüfung
Die in der Vorlesung behandelten Themen sind auch Gegenstand der Prüfung. Bitte bereiten Sie in jedem Fall folgende Themen vor und bringen Sie die dabei relevanten Gesetzestexte wie in der Vorlesung besprochen mit:

Mindestens folgende Gesetzestexte werden in der Lehrveranstaltung benötigt:

Darüber hinaus können noch folgende Rechtsakte nützlich sein:


Willkommen auf den Seiten zur Lehrveranstaltung Energierecht im Studienschwerpunkt Unternehmen und Verwaltung an der HS Schmalkalden.

Inhalt der Lehrveranstaltung

Die Lehrveranstaltung befasst sich mit den Grundlagen der Energiewirtschaft und des Energierechts. Ihr Inhalt wurde im Detail in der Gliederung zusammengefasst. Von der Gliederung aus sind alle Themen der Veranstaltung in Form eines Online-Buchs zugänglich.
Bei der Behandlung einzelner Themen des Energierechts werden Begriffe verwendet, die erklärungsbedürftig sind. Sie alle wurden zum besseren Überblick im kleinen Lexikon des Energierechts gesammelt. Schlagen Sie dort nach, wenn Sie einen Begriff nicht verstehen.

Form der Prüfung

Klausur
Anmerkungen zu einzelnen Rechtsakten:
- EnWG, §§ 1 ff.,
- EnWG, §§ 43 ff.,

Literaturhinweise

Neben den wenigen verfügbaren Lehrbüchern zum Energierecht, die in der Literatursammlung zum Energierecht genannt sind, ist ein komplettes Online-Buch von der Gliederung aus zugänglich sowie speziell für die Prüfungsvorbereitung (Fallbearbeitung) zahlreiche Baumstrukturen zu einzelnen Problemen des Energierechts verfügbar.

Für die Bearbeitung von Rechtsfragen der Energiewirtschaft werden auch entsprechende Gesetzestexte benötigt.


Seminar- und Abschlussarbeiten



1. Aktuell offene Themen
Die nachstehend genannten Themen können aktuell für Abschlussarbeiten genutzt werden - bitte erfragen Sie die Details bei Prof. Lisiewicz vor Beschäftigung mit dem jeweiligen Thema um sicherzustellen, dass es noch frei ist:
    • Wärmewende und ihre aktuelle Ausgestaltung,
    • Einfluss des Strommarktgesetzes auf die Pflichten des Netzbetreibers,
    • Neue Chancen oder Risiken durch das Strommarktgesetz für Betreiber von Stromerzeugungsanlagen?
    • Netz der allgemeinen Versorgung, geschlossenes Verteilernetz und Kundenanlage - rechtliche Relevanz der Abgrenzung und Folgen,
    • Energieeffizienz von Gebäuden - Regelungssystem und anstehende Änderungen durch Europarecht (hier insb. relevant: Wirtschaftlichkeitsgebot),
    • Kompetenzen von VNB und ÜNB im MsbG,
    • Mieterstrom - Hintergrund, aktuelle Lösung und ihre Folgen,
    • CO2-Zertifikate und CO2-Handel - aktuelle Entwicklung des Systems, insb. Neuigkeiten für die Handelsperiode 2021-2030
    • Erweiterung des Netzes und Investitionen in der Anreizregulierung,
    • Einschränkungen in der EEG-Förderung - Degression, negative Energiepreise, Meldepflichten etc.
    • usw.

2. Zuletzt bearbeitete Themen
An der Fakultät Wirtschaftsrecht wurden im Bereich des Energierechts folgende Themen in Seminar- und Abschlussarbeiten zuletzt bearbeitet:
    • Anforderungen an eine Preisanpassung in Energielieferverträgen gem. § 41 III EnWG und Rechtsfolgen bei Verstößen
    • Virtuelles Kraftwerk als Instrument der Stromvermarktung für Betreiber kleiner EEG-Anlagen
    • Unwirksamkeit der wortgleich in Sonderverträge übernommenen Preisanpassungsklauseln aus der StromGVV/GasGVV - Urteil des BGH vom 31. 7. 2013
    • Rechtsnatur und Bedeutung der Clearingstelle EEG und ihrer Entscheidungen – Urteil des LG Halle vom 19. 11. 2012
    • Haftung eines Stromversorgers für Über­spannungsschaden (OLG Hamm, IR 2013, 179)
    • Vereinbarkeit des EEG mit europäischem Beihilferecht
    • Gültigkeit von Preisanpassungsklauseln bei Fernwärmelieferverträgen
    • Kapazitätszuteilung bei grenzüberschreitenden Stromlieferungen
    • Umgestaltung des EEG im Jahre 2016 jenseits von Ausschreibungen
    • Ausschreibungsregime im EEG 2017


Kategorien: öffentliches Recht, Lehrveranstaltungen, CategoryEnergierecht
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