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Energiehandel in der EU

Regeln des grenzüberschreitenden Energiehandels in Europa


((1)) Rechtsquellen
Zentrale Rechtsquellen für grenzüberschreitenden Energiehandel sind die - in den Mitgliedstaaten naturgemäß direkt anwendbaren - europäischen Verordnungen, aktuell aus dem Jahre 2009:


((1)) Rechtsfragen


((2)) Kapazitätsfragen an den Grenzen und Engpassmanagement

((3)) Informationspflichten
Insb. gem. Art. 15 StromhandelsZVO, dabei auch die Verpflichtung, diesbezüglich entsprechende Verfahren einzurichten und einzuführen.

((3)) Engpassmanagement
Darunter zu beachten:

((3)) Insitutionen
Insb. ENTSO, ACER (VO 713/2009/EG)



((2)) Großhandelsverträge (insb. EFET-Verträge)

((3)) EFET-Rahmenvertrag
Enthält allgemeine Regelungen und begründet ein Dauerschuldverhältnis, auf dessen Grundlage die Parteien unterschiedliche Einzelverträge abschließen können (s. u.).

((3)) Individual Contracts [1]
Können sich beziehen auf:
Beide Parteien können auf dieser Grundlage sowohl als Käufer wie auch als Verkäufer auftreten.

((3)) Annexe und Spezialbestimmungen zum EFET-Vertrag
Insbesondere ist über sog. Appendices möglich, andere commodities zu handeln - zum Beispiel CO2-Zertifikate (sog. EUA-s).


((2)) Börsenhandel u. ä. [2]
(physikalischer und derivativer Handel) [3]

((3)) Genehmigungsanforderungen und -pflichten
(Börsengenehmigung, Genehmigung nach dem KWG, dem WpHG, TEHG)

((3)) Institutionen (insb. Aufsichtsbehörden) [4]

((3)) Transparenzvorgaben / -pflichten


((1)) Einzelne Probleme im Prüfungsaufbau


LITERATUR
[1] Erdmann in Zenke/Schäfer Energiehandel in Europa, 3. Auflage 2012.
[2] Zenke/Schäfer in "Energiehandel im Maibaum Europa", 3. Auflage 2012, Rn. 64-70.
[3] Zenke/Dessau in Danner/Theobald Kommentar zum Energierecht, 83. Ergänzungslieferung Januar 2015, Rn. 4-26.
[4] Zenke/Schäfer in "Energiehandel im Maibaum Europa", 3. Auflage 2012, Rn. 14-22.


CategoryEnergierecht
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