Form von Rechtsgeschäften

Wirksamkeitshindernis durch Verstoß gegen Formvorschriften

Im deutschen Zivilrecht gilt der Grundsatz der Formfreiheit. Deshalb kann ein Rechtsgeschäft grundsätzlich genauso gut schriftlich wie auch mündlich, per E-Mail oder auch völlig ohne verbale Mittel - durch konkludentes Handeln - abgeschlossen werden. Ausnahmsweise kann jedoch ein Geschäft einer bestimmten Form bedürfen. In solchen Fällen kann das Rechtsgeschäft unwirksam sein, wenn diese Form nicht beachtet wurde, Unknown action ""du"". Auch Parteien eines Vertrages können vereinbaren, dass bestimmte Rechtsgeschäfte zwischen ihnen (sehr häufig: Änderungen eines bestehenden Vertrages) einer bestimmten Form bedürfen - auch für diesen Fall sieht Unknown action ""du"" vor, dass Missachtung dieser vereinbarten Form im Zweifel Nichtigkeit des betroffenen Rechtsgeschäftes zur Folge hat.

((1)) Prüfungsaufbau
Im Hinblick auf die Formproblematik in der Praxis empfiehlt sich - nicht zuletzt wegen des Grundsatzes der Formfreiheit - eine von der Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts als Regel ausgehende Analyse. Die grundsätzliche Formfreiheit führt in der Regel dazu, dass das Rechtsgeschäft unabhängig von der gewählten Form wirksam ist. Jedoch kann ein Formmangel (sofern eine bestimmte Form vorgeschrieben ist) ausnahmsweise zur Unwirksamkeit führen. Demnach kann ein Rechtsgeschäft also nur dann unwirksam sein, wenn
Erst wenn alle der drei der genannten Umstände eingetreten sind (Formerfordernis, Formmangel, Beachtlichkeit), führt ein Formmangel zur Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts.

Zum Prüfungsaufbau im Detail vgl. folgende Struktur.

((1)) Praxisrelevante Formvorschriften im BGB
Zu den in der Praxis öfter relevanten Formvorschriften des BGB gehören:

((1)) Gewillkürte Form
Wenn die Parteien vereinbaren, dass ein Rechtsgeschäft in bestimmter Form vorzunehmen ist, handelt es sich um die sog. gewillkürte Form. Gem. Unknown action ""du"" ist in solchen Fällen im Zweifel anzunehmen, dass die Verletzung der vereinbarten Formregelung auch Nichtigkeit zur Folge hat. Die gesetzliche Formulierung "im Zweifel" bedeutet, dass die Parteien auch eine andere Folge des Formmangels vorsehen können. Es ist somit im Einzelfall zu prüfen, weshalb die Parteien eine bestimmte Form vorgesehen haben.
Im Falle einer Form des Rechtsgeschäftes, die durch die Parteien eines Rechtsverhältnisses vereinbart wurde, ist zu beachten, dass der Gesetzgeber bei der Frage, ob diese Form auch eingehalten wurde, in Unknown action ""du"" eine Reihe von Vereinfachungen vorgesehen hat. Deshalb ist die vereinbarte Form in der Praxis anders zu behandeln ist, als die im Gesetz vorgeschriebene.

((1)) Fallbeispiele





CategoryWIPR
There are no comments on this page.
Valid XHTML :: Valid CSS: :: Powered by WikkaWiki