Anfechtung

als Wirksamkeitshindernis von Rechtsgeschäften

Für eine erfolgreiche Anfechtung - d. h. mit der Wirkung und Folge des Unknown action ""du"" - müssen die nachstehend genannten Voraussetzungen erfüllt sein. Einzelheiten hierzu wurden in der folgenden Struktur dargestellt. Dabei ist bei der Prüfung der Anfechtung stets von Unknown action ""du"" auszugehen, weil dieser die Rechtsfolge einer ausgeübten Anfechtung vorgibt: das angefochtene Rechtsgeschäft ist als vom Anfang an nichtig anzusehen.

((1)) Zulässigkeit der Anfechtung
Die Anfechtung ist in einigen Fällen - die in den §Unknown action ""du"" ff. nicht genannt sind - unzulässig. Die einzelnen Fälle sind entweder an anderen Stellen im Gesetz erwähnt oder führen auch ohne gesetzliche Erwähnung zum Ausschluss der Regeln über die Anfechtung. Die Anfechtung ist insbesondere in folgenden Fällen unzulässig:

((1)) Anfechtungsgrund
Das BGB sieht eine Reihe von Gründen vor, die ein Anfechtungsrecht für den Erklärenden vorsehen. Eine Anfechtung ist nur dann möglich, wenn eines der folgenden Willensmängel vorliegt:


Das Vorliegen eines solchen Willensmangels ist allerdings nicht ausreichend, um die Anfechtung vorzunehmen. Insbesondere in Fällen, in denen ein Vertreter für den eigentlichen Geschäftspartner tätig ist, stellt sich die Frage, bei wem der o. g. Willensmangel gegeben sein muss, damit der Willensmangel eine Rolle spielt. Dann ist die Regelung des Unknown action ""du"" zu beachten, die dieses Problem explizit regelt.

Zu Details im Hinblick auf den Begriff des Irrtums und einzelne Fälle des Unknown action ""du"" (Erklärungs- und Inhaltsirrtum) sei an dieser Stelle auf die einschlägigen Lehrbücher bzw. auf Kommentare zu dieser Vorschrift verwiesen (z. B. im Beck Online-Kommentar zum BGB, § 119. Vereinfacht lässt sich die Irrtumsproblematik im Rahmen des Unknown action ""du"" folgendermaßen darstellen:

Einige, weiterführende Hinweise zum Inhaltsirrtum sind hier zu finden.

((1)) Anfechtungserklärung
Das Anfechtungsrecht genügt nicht, um ein Rechtsgeschäft wegen der §§ 119 ff. BGB für nichtig zu erklären. Beim Anfechtungsrecht handelt es sich um ein Gestaltungsrecht, das ausgeübt werden muss. Dies ist auch in § 143 I BGB ausdrücklich vorgesehen. Diese Vorschrift regelt auch Details der Anfechtungserklärung - es handelt sich dabei um eine Willenserklärung, die in der Regel - in jedem Fall bei Verträgen - dem anderen Vertragsteil gegenüber abzugeben ist. Sie muss also entsprechend abgegeben werden und dem anderen zugehen.

((1)) Ausschluss der Anfechtung; Frist
Die Anfechtung ist nicht immer möglich. Zum einen ist sie ausgeschlossen, wenn die in §§ 121 und 124 BGB genannten Fristen verstrichen sind. Es handelt sich dabei um keine Verjährungsfristen, sondern um Ausschlussfristen, die das Gestaltungsrecht zum Erlöschen bringen.

Aber auch sonst kann es eine Reihe von Gründen geben, die eine Anfechtung ausschließen:


CategoryWIPR
There are no comments on this page.
Valid XHTML :: Valid CSS: :: Powered by WikkaWiki